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Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) erklärt Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen: "Der Rücktritt von Christian Wulff war längst überfällig . Wer mit Halbwahrheiten und Falschbehauptungen agiert, ist im Amt des Bundespräsidenten nicht tragbar. Der Wunsch-Präsident von Angela Merkel hat... Mehr...
Ralf Kalich (Fraktion DIE LINKE) Mitglied des Ausschuss Wirtschaft,- Landwirtschaft,- Umwelt und Regionalentwicklung des Kreistages Saale-Orla PRESSEMITTEILUNG Bezugnehmend auf den Betreiberwechsel auf dem Streckennetz der Bahn, ab Juni 2012, in Ostthüringen erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Kreistag... Mehr...
Mein persönlicher Dank an alle, die mich im Wahlkampf in verschiedenster Art und Weise unterstützt haben. Diese Unterstützung hat mir im Wahlkampf, auch in schwierigen Situationen und nach dem Wahltag, richtig gut getan. Solidarität muss ein wichtiges Merkmal der LINKEN vor allem auch im Umgang miteinander bleiben. Danken will ich den Wählerinnen und Wählern, die mir im ersten Wahlgang ihr Vertrauen geschenkt und ihre Stimme gegeben haben. Natürlich habe ich nicht das Wahlergebnis erreicht, was ich mir und uns gewünscht habe. Dafür gibt es aber viele, unterschiedliche Gründe. Darüber sollten wir in aller Ruhe, ohne Aufgeregtheit und vielleicht auch mit etwas zeitlichen Abstand reden. Kritische Hinweise sind dabei ausdrücklich gewünscht. Schuldzuweisungen dagegen helfen nicht wirklich weiter. Noch wichtiger erscheint mir aber, den „Kopf jetzt nicht in den Sand zu stecken“. Aufgabe muss es jetzt sein, unser linkes Profil gerade kommunalpolitisch weiter zu schärfen und öffentlich noch deutlicher zu machen, worin sich DIE LINKE von allen anderen Parteien und Wählervereinigungen unterscheidet. Wenn schon über Politikfähigkeit nach der Stichwahl nachgedacht werden sollte, dann muss die SPD auch bei sich selbst kritische Maßstäbe anlegen. Wie verlief denn die Entwicklung im SOK in den letzten Jahren? 2006 hat sich F. Roßner mit Unterstützung der LINKEN ( damals PDS ) im SOK zum 2. Mal zum Landrat wählen lassen. Nach den Wahlen 2009 hat dann die SPD auf Kreis – und Landesebene Koalitionen mit der CDU geschmiedet. Nach der Wahlniederlage von F. Rössner war dann die SPD schnell dabei, die Schuld fürs eigene Scheitern bei den LINKEN zu suchen. Da muss doch die Frage erlaubt sein: Wer hat die Tür für Mehrheiten links von der CDU zugeschlagen? Klar ist die Zusammenarbeit von SPD und LINKE kann nur gleichberechtigt und auf gleicher „ Augenhöhe“ erfolgen. Wir, DIE LINKE, sollten unseren Politikstil beibehalten und Sachpolitik im Interesse der Menschen der Region machen, mit eigenständigen Inhalten, klarem linken Profil und zur fairen Zusammenarbeit mit anderen bereit.
Thomas Hofmann