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18. Juli 2014 Detlef Stöcker

Verwechslung im Thüringer Landtag Holbe macht MLPD-Chef zum Verfassungsschutz-Experten

Die Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Holbe hat im Landtag für Verwirrung gesorgt. Holbe hatte den Bundesvorsitzenden der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), Stefan Engel, als einen der Experten bei Anhörung zum neuen Verfassungsschutzgesetz benannt. Allerdings stand Stefan Engel nie auf der Liste von Experten, die Mitte Mai vom Innenausschuss zu dem Gesetzentwurf gehört worden waren. Denn Engels Partei steht selber auf der Beobachtungsliste des Verfassungsschutzes im Bund und den Ländern. Holbe hatte am Mittwoch bei der Abstimmung zum neuen Verfassungsschutzgesetz über diese Expertenanhörung im Mai berichtet.

Bisher ist unklar, wie Holbe darauf gekommen ist, dass Stefan Engel bei dieser Anhörung war. Allerdings könnte eine Erklärung sein, dass unter den Experten im Mai Nobert Engel war. Dieser war Abteilungsleiter im Thüringer Landtag. Er hatte im Auftrag der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) ein Gutachten über die Affäre um den ehemaligen V-Mann Kai-Uwe Trinkaus verfasst. Allerdings erklärt sich nicht, wie Holbe neben der Namensverwechslung auch noch die genaue Funktion des anderen Engel nannte - also seinen Bundesvorsitz in der MLPD. Ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sagte MDR THÜRINGEN am Freitag, dass es sich wohl um eine unglückliche Verwechslung handle.

Interessant ist dabei aber auch, das kein Landtagsabgeordneter aufgehorcht hat, als Holbe den Bundesvorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands zum "Experten" für den Thüringer Verfassungsschutz gemacht hatte. Einzig der Linken-Innenpolitiker Ralf Kalich hatte versucht Holbes Fauxpas zu korrigieren. Holbe selber war für eine Stellungnahmen bisher nicht erreichbar. Die Abgeordnete hatte im Dezember 2013 im Landtag für einen Eklat gesorgt, als sie in einer Debatte über einen Abschiebestopp für Flüchtlinge vom Balkan gesagt hatte, die Lebensweise der Menschen aus dieser Region passe nicht zu Thüringer Lebensverhältnissen.