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Bedingungsloses Grundeinkommen
15. August 2015 Detlef Stöcker

Kriegsflüchtlingen eine menschenwürdige Unterkunft bereitstellen

Die kurzfristige Lösung der Landesregierung, zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen die im Augenblick provisorisch in der Landesaufnahmestelle Eisenberg in Zeltunterkünften einquartiert wurden und von denen viele Flüchtlinge sogar unter freiem Himmel schlafen, ist in Abstimmung mit der Polizei des Landes Thüringen erfolgt. Die Landespolizei bot die Stationen Pößneck oder Bad Lobenstein an. In Anbetracht der in den letzten 24 Stunden über Thüringen gezogenen Unwetter, die vom Deutschen Wetterdienst angekündigt wurden, war die Vorbereitung der schnellstmöglichen Unterbringung in festen Unterkünften, in landeseigene Immobilien, der für die Bürgerinnen und Bürger Thüringens kostengünstigste und am schnellsten umsetzbare Weg zur Lösung der außergewöhnlichen Herausforderung.

Nach den Unwettern der Nacht, sind einige Zelte in Eisenberg unbewohnbar, die heftigen Niederschläge setzten die Zelte unter Wasser und weichten den Boden auf. Klar lässt sich leicht kritisieren, dass man Container oder andere Notunterkünfte schon vor Monaten hätte anmieten können, nur der Ansturm von Kriegsflüchtlingen in dem hohen Maße, überraschte nicht nur den Bund sondern insbesondere auch Bayern und Thüringen. Schien im Frühjahr die Situation bundesweit noch mit vorhandenen Mitteln beherrschbar, stellt sich die Situation heute dramatischer dar.

Es ist gelungen in der Kaserne in Ohrdruff bei Gotha, von der Bundeswehr das Kommandanturgebäude zur Verfügung zu bekommen, wo bereits heute die ersten Flüchtlinge von der Landesaufnahmestelle Eisenberg untergebracht werden. Die ursprünglich für Lobenstein vorgesehenen Flüchtlinge werden dort untergebracht. Das Objekt in Bad Lobenstein, wird dennoch für eine Übergangszeit gebraucht, kann aber nun, mit einer längeren Vorlaufzeit vorbereitet werden. Die Polizeistation Lobenstein bleibt wie angekündigt, eine Übergangslösung und wird entgegen aller Gerüchte, die durch Oppositionspolitiker geschürt werden, wieder geräumt. Es sind keine Strukturveränderungen der Polizei angestrebt.

MdL Ralf Kalich – DIE LINKE