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16. Februar 2015 Detlef Stöcker

Gebietsreform im Saale-Orla-Kreis? Kalich will sich Gestaltungsmöglichkeiten erhalten

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Bad Lobenstein/Schleiz. Die Kommunen im Saale-Orla-Kreis müssen sich nach Einschätzung des Blankensteiner Bürgermeisters und Landtagsabgeordneten der Linken,<person>Ralf Kalich </person>, in Sachen Gemeindereformen nicht unter Druck setzen lassen. Das von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Vorschaltgesetz für die Verwaltungs- und Gebietsreform verschaffe den Kommunen Zeit, sich über freiwillige Zusammenschlüsse Gedanken zu machen. Gleichwohl kämen viele Gemeinden um Zusammenschlüsse nicht herum, sagt Kalich in einem Gespräch mit der OTZ. Grund seien der anhaltende Bevölkerungsrückgang und die angespannte Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden.</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Das Vorschaltgesetz soll nach Angaben Kalichs im März im Landtag eingebracht werden. Es werde eine Freiwilligkeitsphase für Kommunen zur Neugliederung vorsehen. Wie lange diese Phase dauern wird, sei noch nicht klar, "aber auf jeden Fall kürzer als die Legislaturperiode", sagt Kalich. Die endet im Herbst 2019.</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Derzeit loten im Saale-Orla-Kreis die Stadt Bad <location base="Lobenstein">Lobenstein</location> und die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Saale-Rennsteig, zu der auch <location base="Blankenstein">Blankenstein</location> gehört, Möglichkeiten für ein Zusammengehen aus. Der ursprüngliche Zeitplan sei aber nicht zu halten, meint Kalich. Deshalb sollten die Kommunen den Weg zu Zusammenschlüssen "jetzt umsichtig und in Ruhe gehen, um sich selbst die Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten". So könnten sie vermeiden, dass sie "in Strukturen kommen, die ihnen nicht gefallen".</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Das Argument einiger Gegner von Zusammenschlüssen, noch genügend Spielraum für die Eigenständigkeit zu haben, lässt der Blankensteiner Bürgermeister nicht gelten. Zwar gebe es Gemeinden, die aufgrund hoher Gewerbesteuereinnahmen im Moment noch genügend Einnahmen haben. Aber die könnten nicht sagen, wie sie ihre Verwaltung künftig gestalten wollen. Außerdem sei die Frage, ob die reichen Kommunen in fünf oder sieben Jahren noch auskömmliche Einnahmen haben werden. "Wo wollen sich denn die kleinen Strukturen noch hinsparen", fragt Kalich. Schon jetzt gebe es in seiner Gemeinde, die in zwei Jahren schuldenfrei sein will, einen enorm hohen Krankenstand unter den Bediensteten, der verwaltungstechnisch nicht mehr zu bewältigen sei. Wegen des Haushaltssicherungskonzepts gebe es in <location base="Blankenstein">Blankenstein</location> nur noch einen Gemeindearbeiter. "Aber der muss ja auch mal Urlaub machen". Von Möglichkeiten zur Qualifizierung von Mitarbeitern könne keine Rede sein.</text>

 

Für das Sparen gibt es objektive Grenzen

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Auch in der Verwaltungsgemeinschaft Saale-Rennsteig ist laut Kalich die Personalsituation nicht besser. VG-Chef <person base="Helmut Wirth">Helmut Wirth</person> hatte unlängst auf der Gemeinschaftsversammlung ebenfalls auf die angespannte Personalsituation hingewiesen. Kalichs Fazit: Sparen reicht nicht. "Es gibt dafür objektive Grenzen", sagt der Kommunalpolitiker. Die Kommunalordnung biete dagegen genügend Spielraum für kreativ handelnde Kommunen, sich neu zu ordnen.</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Im Saale-Orla-Kreis sieht Kalich Handlungsbedarf für eine Neugliederung nicht nur im Raum Bad <location base="Lobenstein">Lobenstein</location>, sondern auch bei <location base="Hirschberg">Hirschberg</location>, <location base="Gefell">Gefell</location> und <location base="Tanna">Tanna</location>. Auch <location base="Wurzbach">Wurzbach</location>müsse überlegen, wie es sich künftig orientieren will. Einzig Saalburg-Ebersdorf-Remptendorf sei momentan noch relativ stabil. Dagegen müssten sich der Großraum<location base="Schleiz">Schleiz</location> und die Verwaltungsgemeinschaft "Seenplatte" überlegen, in welchen Strukturen es weitergehen soll.</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Hier sieht der Landtagsabgeordnete aber auch das Land gefordert. "Die Kommunen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen", sagte Kalich, der in seiner Landtagsfraktion kommunalpolitischer Sprecher ist. So seien "klare Entscheidungen" darüber notwendig, wie es mit der Stausee-Tourismusregion weitergehen soll. Als dringlich bezeichnete er auch eine Lösung der Verkehrsprobleme in und um <location base="Schleiz">Schleiz</location> einschließlich dem Schleizer Dreieck und einschließlich der Umgehung der B"90 für <location base="Gefell">Gefell</location>. Ebenso dringlich sei die Lösung weiterer Infrastrukturprobleme wie die Wiederinbetriebnahme der Höllentalbahn von <location base="Blankenstein">Blankenstein</location> aus in Richtung Hof. Zu den Rahmenbedingungen zählte Kalich schließlich die von der Erfurter Koalition geplante Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs bis Ende 2015.</text>

 

<text style="color: rgb(51, 51, 51); font-family: 'Open Sans', Arial, Tahoma, Verdana, sans-serif; font-size: 15px; line-height: 22.5px;">Auch eine Kreisgebietsreform erachtet Kalich als notwendig. Allerdings könne eine Gebietsreform insgesamt nur gelingen, wenn vorher eine Verwaltungsreform stattfindet. Die einst von den Linken favorisierten Großkreise bezeichnet Kalich heute als "eine Provokation", um die anderen Parteien aus der Reserve zu locken. "Man muss vernünftige Verwaltungsstrukturen schaffen", sagte Kalich. Klar sei für ihn aber, dass der Status der drei kreisfreien Städte <location base="Gera">Gera</location>, <location base="Eisenach">Eisenach</location> und <location>Suhl</location> zu überdenken ist. Da sind unhaltbare Zustände, sagte er mit Blick auf die Finanzlage der drei Städte.Quelle: OITZ, Uwe Frost.</text>