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2. Juni 2015 Detlef Stöcker

Verärgerte Reaktionen zum Bürgerbüro-Aus

Bad Lobenstein. „Was für eine Hiobsbotschaft.“ Siegfried Anders ist hochgradig verärgert darüber, dass die Kreisverwaltung in Schleiz ab 1. Juli das Bürgerbüro in der Kurstadt für immer schließen will. Vor zwei Jahren hatte es schon einmal einen ­Anlauf gegeben, die Außenstelle der Behörde zu eliminieren.

„Ich bin überrascht, dass es diesmal so plötzlich kam“, sagte der Bad Lobensteiner. Und auch noch mit dem Versuch, es heimlich, still und leise zu vollziehen. Beim vorhergehenden Versuch hatte es noch mehrere Monate Zeit gegeben, gegen die Schließung einzuschreiten.
Der Widerstand hatte 2013 zumindest einen Teilerfolg gebracht. Das Aus für das Bürgerbüro war zurückgenommen worden. „Die Öffnungszeiten wurden geändert“, erinnert sich Siegfried Anders. Nach aber­maligem Protest war auch eine Nachmittagsöffnungszeit wieder eingeführt worden.
Das Bürgerbüro in der Kurstadt ist nötig, betont der Unternehmer, der in Bad Lobenstein einen Schilderdienst betreibt. Zum einen wird die Außenstelle des Landratsamtes dazu genutzt, dass Autos an- oder abgemeldet werden. Andererseits könnten in der Einrichtung, Formulare abgeholt und abgegeben werden.
Besonders verärgert ist Siegfried Anders über die Ungleichbehandlung der Einwohner des Saale-Orla-Kreises. „Die Bürger im früheren Kreis Lobenstein zahlen genauso ihre Steuern wie in Schleiz oder Pößneck. Es ist eine Frechheit“, findet er deutliche Worte für das Vorgehen der Kreisbehörde. Der Anstand hätte es geboten, die Bürger frühzeitig zu informieren.
Vor zweieinhalb Jahren hatte Siegfried Anders eine Unterschriftenaktion gestartet. Über 1500 Bürger hatten gegen die Schließung protestiert. Der Unternehmer aus Bad Lobenstein hatte die Unterlagen im Kreistag übergeben.Diesmal ist die Zeit zu kurz. „Ich bin mir aber sicher, dass wieder genauso viele Menschen unterschreiben würden“, sagte Anders. „Wir werden wieder vor den Kopf gestoßen.“Am Beispiel der Autohäuser in Bad Lobenstein präsentierte der Unternehmer eine Rechnung. Nach vorsichtigen Schätzungen entstehen für die Autohaus-Besitzer zusätzliche jähr­liche Kosten von bis zu 10 000 Euro. Für jedes Auto, das an- oder abgemeldet werden muss, müsste die Fahrt nach Schleiz in Kauf genommen werden. Die Fahrer wären zu bezahlen. Der zusätzliche Zeitaufwand falle ebenfalls ins Gewicht. Auch für die Kaufkraft in Bad Lobenstein erwartet Siegfried Anders Einbußen. Auch die Bürger müssten längere Wege in Kauf nehmen.„Ich bin mit der Prägestelle insgesamt vier Mal umgezogen“, zählte der Unternehmer auf. Über die Jahre habe er mehr als 100 000 Euro investieren müssen. Wenn die Entscheidung der Kreisbehörde Bestand hat, rechnet er mit geringeren Einnahmen.„Man kann das doch nicht einfach über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden“, so Anders. Es solle eine vernünftige Abwägung geben.Die Ankündigung der Schließung des Bürgerbüros sei eine grundsätzliche Entscheidung, teilte Kreistagsmitglied Ralf Kalich (Die Linke) mit. Für ihn ist es völlig unverständlich, wieso der Kreistag nicht mit einbezogen worden ist. „So sieht bürgernahe Politik nicht aus. Es ist ein Schnellschuss und purer Aktionismus.“Der Blankensteiner Bürgermeister begründete diese Aussage auch. Angesichts der Ankündigung, dass die eingesetzten Mitarbeiter mit anderen Aufgaben im Landratsamt betraut werden, könne der Einspareffekt so hoch nicht sein. Mehrere 100 Euro würden die Schließung keinesfalls rechtfertigen.„Einsparmaßnahmen müssen in ein Gesamtkonzept eingebettet sein“, sagte das Fraktionsmitglied der Linkspartei. In der in Auftrag gegebenen Kostenanalyse durch das Landratsamt habe es Aussagen mit weit höherer Brisanz gegeben, als die der Entbehrlichkeit des Bürgerbüros. „Es ist festgestellt worden, dass wir erheblich zu viel Personal in der Kreisverwaltung haben“, sagte Kalich.„Ich mache das seit DDR-Zeiten, weil es mir Spaß macht“, sagte Siegfried Anders. „Ich werde am Mittwoch 65. Das war ein schönes Geburtstagsgeschenk.“Unterdessen ist für den Erhalt der Außenstelle des Landratsamtes in Bad Lobenstein eine Petition im Internet gestartet worden.Ulf Rathgeber / 02.06.15 / OTZ