Wahlbündnis für Regine Kanis zur Landratswahl 2018

4. Mai 2015 Detlef Stöcker

Maifeuer und Kommunalhaushalt

Ralf Kalich im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern zum 1. Mai in Neustadt/Orla

„Selbstverständlich, wäre ich zu der Zeit lieber zu Hause in Blankenstein am Selbitzplatz gewesen, doch das was uns von den Abgeordneten der CDU vorgetragen wurde, entbehrte jeder Grundlage, verantwortungsbewussten, nachhaltigen Handelns für die Bürger Thüringens. Sie lehnten die zusätzlichen für die Thüringer Kommunen ab. Die Union hat sich in ihrer Rolle als Oppositionspartei noch nicht gefunden, während der kommunalpolitische Sprecher der Union, Wolfgang Fiedler forderte, Gelder für Kommunen aus den Rücklagen zu nehmen, äußerte sich zeitgleich der Fraktionsvorsitzende der Union Mike Mohring in der Presse und dem MDR, dass Entnahme von Mitteln aus der Rücklage mit der Thüringer CDU nicht zu machen sei! Völlig unabgestimmt und planlos ist deren Agieren.“ stellt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Linken Landtagsfraktion fest.

Mit dem zusätzlichen Geld für die Kommunen und Landkreise, kann dringend notwendiger Finanzierungsstau aufgearbeitet werden. Es ist unverantwortlich, von den Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Saale-Orla-Kreis, durch ihre Gegenstimmen die Landkreise und Kommunen im Stich zu lassen. Mit den zusätzlichen Mitteln schaffen wir die Grundlagen für die Neuberechnung des kommunalen Finanzausgleich, denn es kann in den Orten nur das ausgegeben werden, was per Gesetz im Landtag beschlossen wird. Aus diesem Grund, hat mein Stellvertreter Peter Keller, als erster Beigeordneter allein und in meinem Auftrag die Aufgaben am Ort wahrgenommen.