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5. Mai 2015 Detlef Stöcker

Pro Bahn: In Thüringen drohen Einschnitte bei Bahnlinien

Jena. 3342 Unterstützer hat die Petition „Finanzierung des Regional- und S-Bahn-Verkehrs sichern – Massive Fahrpreiserhöhungen vermeiden!“ bislang gesammelt. 22 Tage bleiben noch, um auf 120 000 Unterschriften zu kommen. Dann muss sich der Bundestag in einer Sitzung mit dem Thema Regionalisierungsmittel beschäftigen.Bund und Länder streiten über die Summe, die vom Bund an die Länder fließt, um den Personennahverkehr zu unterstützen. Die Länder wollen im Jahr 2015 eine Erhöhung des Sockelbetrages auf 8,5 Milliarden Euro erreichen mit einer jährlichen Erhöhung von zwei Prozent. Weil Bundesrat und Bundestag sich nicht auf eine einheitliche Linie verständigen, wird sich der Vermittlungsausschuss mit dem Thema beschäftigen. Wann das Gremium zusammentreten wird, steht noch nicht fest.Der Einreicher der Petition, Jörg Lange, fürchtet, dass das Zögern des Bundes zu weiteren Erhöhungen der Fahrpreise führt: „Während die Fahrkarten der Bahnkunden seit dem Jahr 1996 über 51 Prozent teurer wurden, hat die Bundesrepublik die bei der Bahnreform 1996 verbindlich vereinbarten Zuschüsse zum Schienennahverkehr im selben Zeitraum um ganze 19 Prozent erhöht.“

Gleichzeitig seien aber die zum Unterhalt von Schienenwegen und Bahnhöfen erhobenen Nutzungs­gebühren deutlich gestiegen, so dass weniger Geld für Aufträge an die Verkehrsunternehmen zur Verfügung steht.

Der Fahrgastverband Pro Bahn unterstützt die Petition und wirbt auch in Thüringen um Unterschriften. Einschnitte wie sinkende Regionalisierungs­mittel treffen ein Flächenland wie Thüringen besonders, sagt der Landesvorsitzende Bernd Schlosser. So sei bei zurückgehenden Geldern aus Berlin damit zu rechnen, dass zuerst Verbindungen in der Peripherie ausgedünnt oder gestrichen werden, um zumindest auf Hauptachsen wie zwischen Jena und Erfurt leistungsfähigen Schienenverkehr anzubieten.„Durch die Neubaustrecken durch Thüringen muss das Land Ersatzverkehr auf den bislang von den Fernverkehr bedienten Strecken bestellen, unter anderem auf der Saalbahn“, sagt Schlosser. Das mache einen Mehrbedarf von täglich 4000 Zugkilometern aus. „Aus heutiger Sicht mag die Nahverkehrsservicegesellschaft zwar grünes Licht geben, dass das zu stemmen sei. Aber die Preise für Trassen und Stationsgebühren werden weiter steigen“, sagt der Pro-Bahn-Landeschef, der auch die Komplett­streichung einiger Strecken fürchtet, wenn Thüringen Abstriche bei den Regionalisierungsmitteln machen muss.„Seit 1990 sind schon 25 Bahnstrecken in Thüringen aus den Fahrplänen verschwunden. Und von den verbliebenen ist immer eine die schlechteste“, sagt Schlosser. Als Kandidat für eine Streichung nennt er die Strecke von Fröttstedt nach Friedrichroda. Aber auch Strecken wie von Saalfeld nach Blankenstein oder die Verbindung von Gera nach Hof schätzt der Experte als gefährdet ein in einem solchen Szenario.Schlosser hofft, dass sich 120 000 Unterstützer für die Petition finden. Die Forderung lautet, dass der Bundestag noch in diesem Jahr die Höhe der Zuschüsse für den Betrieb von Regional-, Nahverkehrs- und S-Bahn-Zügen bis 2030 verbindlich festlegt.Doch wie steht die Thüringer Landesregierung zur Entwicklung der Regionalisierungsmittel? „Wir bekennen uns zur gemeinsamen Forderung der Länder nach Erhöhung der Zuweisung auf 8,5 Milliarden Euro pro Jahr ab 2015 mit einer jährlicher Erhöhung von zwei Prozent“, sagt Antje Hellmann, Sprecherin des Infrastrukturministeriums in Erfurt. „Die Regionalisierungs­mittel sind die wichtigste Finanzierungsquelle für den Öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen.“Für 2015 ist derzeit eine Bundeszuweisung von 291,2 Millionen Euro geplant. „Vom Ausgang der Verhandlungen ist die Wahrung des aktuellen Zustandes sowie die künftige Leistungsentwicklung maßgeblich abhängig“, sagt die Sprecherin.Aus diesem Topf müssten auch die Gelder kommen, falls Thüringen die neuen Intercity-Züge der Bahn unterstützen will. Über dieses Konzept möchte Ministerin Birgit Keller (Linke) beim Bahngipfel am 4. Juni mit Vorstandschef Rüdiger Grube verhandeln.Quelle: Tino Zippel / 05.05.15 / OTZ