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22. Oktober 2015 Detlef Stöcker

Kommunalexperte der Linken: Sparmaßnahmen in Greiz diskutieren und nicht einfach beschließen

Greiz. Die Stadtratsfraktionen Die Linke und Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit (IWA) hatten gestern Abend nach Obergrochlitz eingeladen, um mit Greizern über das Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu sprechen. Das sieht unter anderem die Erhöhung der Kita-Elternbeiträge, der Grund- und Gewerbesteuern, die Streichung der Vereinsförderung und die Schließung des Tiergeheges Waldhaus vor. Heute Abend soll es in der Stadtratssitzung beschlossen werden, nachdem in der Vorwoche die Oppositionellen durch Verlassen des Saals einen Beschluss verhinderten. IWA und Linke machten gestern deutlich, dass sie nicht gegen ein Haushaltssicherungskonzept als solches sind, sondern vielmehr eine Diskussion zu den einzelnen Maßnahmen vermissen. Man habe ihnen ein Konzept vorgelegt, über den Inhalt in den Fachausschüssen aber nie diskutiert. Ein entsprechender Antrag fand in der jüngsten Sitzung keine Mehrheit. Linke und IWA sind sie mit den im HSK angeführten Sparplänen nicht einverstanden und deshalb wollten sie gestern mit Greizern über Alternativen sprechen. Die Resonanz war nicht überwältigend, nicht einmal 20 Interessierte hatten den Weg nach Obergrochlitz gefunden. Eingeladen hatte Linke-Fraktionschef Holger Steiniger seinen Parteikollegen Ralf Kalich. Er ist Bürgermeister von Blankenstein im Saale-Orla-Kreis. „Wir befinden uns selbst in der Haushaltssicherung“, sagt Kalich, der auch Landtagsmitglied und Sprecher Kommunalfinanzen seiner Fraktion ist. Er hat sich das Greizer HSK angesehen und ihm ist dabei zuerst einmal aufgefallen: „Ihre Stadt bekommt wesentlich mehr Geld, als hier drin steht.“ Von gut 200 000 Euro mehr Zuweisung seitens des Landes spricht der Linke-Politiker. „Ich weiß, das sichert nicht den Haushalt, aber es eröffnet Spielraum“, meint er. Auch den Stellenplan habe er sich angesehen, „er kommt mir ziemlich groß vor“, sagt er. Dass Personalkosten eingespart werden müssen, ist eine Forderung beispielsweise der IWA. „Greiz hat im Schnitt um neun Prozent höhere Personalausgaben als die anderen Städte in Thüringen“, so Fraktionschef Jens Geißler, der anfügt: „Das ist es auch, was die meisten Leute momentan zu uns sagen: ‚Die sollen doch erst einmal bei sich sparen.‘“ Was Ralf Kalich auch verwundert: „Wie kann ich einen Haushalt sichern, der noch nicht da ist. Der Haushaltsentwurf ist da, wurde aber noch nicht diskutiert. Hier sollte zunächst einmal über den aktuellen Haushalt gesprochen werden“, findet er. Und natürlich müsse auch über Sparmaßnahmen mit den Stadträten diskutiert und nicht einfach ein Konzept beschlossen werden. „Ich als Bürgermeister wäre froh über jeden vernünftigen Vorschlag. Ich habe keine Mehrheiten, bin also gezwungen, mit meinen Räten zu reden und sie zu überzeugen. Und das ist gut“, so der Linkssozialist.

Quelle:

Katja Grieser / 22.10.15 / OTZ