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16. April 2016 Detlef Stöcker

2. überregionale Kommunalpolitische Konferenz in Blankenstein

Im Mittelpunkt der Beratungen und der Ortsbegehung, stand der Erfahrungsaustausch mit Kommunalpolitikern, aus Nachbarbundesländern, die ihre Verwaltungs- und Gebietsreformen bereits erfolgreich durchgeführt haben. Mit 4 Mitgliedern der Landtage von Thüringen und Sachsen, war die Veranstaltung hochkarätig und prominent besetzt. Aus Sachsen reiste Yanina Pfau (MdL Sachsen) und aus Thüringen Dr. Gudrun Lukin (MdL), Ronald Hande (MdL) und Ralf Kalich (MdL) an. Seit 2004 wird in Thüringen über die von allen demokratischen Parteien als notwendig erachtete Gebietsreform diskutiert, doch fehlte den Vorgängerregierungen der Mut und die Entschlossenheit, diese notwendige Reform anzupacken. Einen Alternativentwurf, hat die jetzige Opposition nicht.

 

Das die Umsetzung einer Verwaltungs- und Gebietsreform, die kommunale Selbstbestimmung einander nicht ausschließen, sondern harmonisch Hand in Hand gehen können, beweisen die bereits in Bayern und Sachsen abgeschlossenen Gebietszusammenschlüsse, Thüringen ist bundesweit das Schlusslicht. Die Kommunalpolitker der drei Länder, tauschten während des Treffens Erfahrungen aus, um die anstehende Reform in Thüringen, zukunftssicher umzusetzen. In drei Arbeitsgruppen, befassten sich die Teilnehmer zu den anstehenden Themenkomplexen.

 

Arbeitsgruppe eins unter Leitung von Ralf Kalich, behandelte die Kommunal- und Gebietsreform. Die zweite Gruppe unter Leitung von MdL Dr. Gudrun Lukin (DIE LINKE) mit der Aufgabenstellung öffentlicher Personen Nahverkehr und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der besseren Anbindung nach Bayern, an den Beispielen der Höllentalbahn und der aktuellen Lage der Stadt Hirschberg. Die dritte Gruppe unter Leitung von Holger Auerswald,  legte ihren Themenschwerpunkt auf Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen-Management, um die Information der Menschen in den Regionen zu verbessern und über aktuelle Entscheidungsprozesse, unterrichtet zu halten. Nach den Arbeitsgruppengesprächen, trafen sich aqlle Teilnehmer wieder im großen Saal der Rennsteighalle in Blankenstein und stellten ihre Ergebnisse, mit konkreten Handlungsempfehlungen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor. Die Beteiligten zogen zum Abschluss der bereits zweiten Veranstaltung dieser Art in Blankenstein, ein sehr positives Fazit und vereinbarten, die überregionalen Kommunalpolitischen Konferenzen auch in Zukunft in Blankenstein fortzuführen.

 

Detlef Stöcker