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22. Februar 2016 Detlef Stöcker

Gebietsreform: Wie der Diskussions-Stand bei den Gemeinden im Oberland des Saale-Orla-Kreises ist

Bad Lobenstein. Bei allem Reformeifer müsse ein Kriterium am Anfang stehen: die Leistungsfähigkeit der Kommunen! Das sagt Landtagsmitglied Ralf Kalich (Die Linke), zugleich ehrenamtlicher Bürgermeister von Blankenstein und Mitglied des Kreistages, der augenscheinlich einem aufgelösten Saale-Orla-Kreis nicht nachtrauern wird. „1,1 Mal geht der Bürger durchschnittlich im Jahr in das Landratsamt“, wirft Kalich eine statistische Erhebung in den Raum, nachdem Stefan Köcher (LBL) beim politischen Aschermittwoch der Bad Lobensteiner Bürgerliste das Thema Gebietsreform eröffnet hat.

„In Dänemark gibt es gar keine Kreise, da machen alles die Kommunen“, widerspricht Kalich dem Szenario von langen Wegen bei Behördengängen. „Bürgernahe Verwaltung hat nichts mit dem Standort der Verwaltung zu tun“, so Kalich. Eine Kfz-Zulassung beispielsweise sei auch im Rathaus vorstellbar.

Ohne Kompromisse Stillstand

Eine Lanze für die Gebietsreform bricht auch Helmut Wirth, der seine kommunalpolitische Erfahrung als langjähriger Bürgermeister von Harra und zuletzt Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Saale-Rennsteig gemacht hat. „Wir sind in der Kommunalpolitik mal groß gewesen“, blickt Wirth zurück, „inzwischen gehen die Investitionen in den Gemeinden gegen null.“ Während die große Abwanderung der Menschen von Ost nach West zurückgegangen sei, gebe es nunmehr eine „Städteflucht“. Die Verwaltungsgemeinschaft habe zu Beginn zirka 6500 Einwohner gezählt, inzwischen seien es nur noch knapp 4000. „Entsprechend entwickeln sich die Landeszuweisungen rückläufig“, verweist Wirth auf die finanziellen Folgen, „wir müssen also miteinander reden und Kompromisse finden, sonst kommen wir nicht weiter.“

Schreibt die OTZ, Peter Hagen, vom 22.02.2016