Wahlbündnis für Regine Kanis zur Landratswahl 2018

12. März 2016 Detlef Stöcker

Kein Ja-Wort aus Grobengereuth zur Gebietsreform tituliert die OTZ vom 11.03.2016.

Es war bereits die 2. Zusammenkunft der Abgeordneten des Thüringer Landtags Ralf Kalich (DIE LINKE) und Christian Herrgott (CDU), mit dem Bürgermeister Eberhard Pilz, den Gemeindvertretern und den Bürgerinnen und Bürgern von Grobengereuth.
Beim letzten Gespräch in Grobengereuth wollten die Einwohner 3 konkrete Fragen, bis zu diesem Treffen beantwortet haben, so dass sich Ralf Kalich auf diese klar umrissenen Aufgabenstellungen vorbereitete:


1. Wassergesetz und Kleinkläranlagen – Wo die Neufassung zur Entlastung der Menschen in Thüringen bereits in der ministeriellen Bearbeitung ist und in Kürze ein Referenten-Entwurf zur Diskussion eingebracht wird.

2. Winterdienst in kleinen Kommunen

3. Zukunftsichere Kommunalfinanzen

Zu diesen Fragen vorbereitet, kamen die Abgeordneten nach Grobengereuth, wo jedoch die Veranstaltung sofort in Richtung Verwaltungs- und Kommunalreform gekippt wurde und dem Bürgermeister und seinen Gemeindevertretern, die Beantwortung der Fragen aus dem letzten Treffen offensichtlich nicht mehr wichtig waren.
Ralf Kalich erklärte, dass schon allein aus der Haushaltslage des Landes Thüringen, dem in den nächsten Jahren Mindereinnahmen von 1,4 Milliarden Euro jährlich ins Haus stehen, durch Auslaufen des Solidarpakts über den Länderfinanz-Ausgleich und versiegender Mittel der Regionalisierung für den ÖPNV und regionalen Bahnverkehr.

Die Darstellung in der OTZ verzerrt die reale Einnahmensituation der Gemeinde, da dort nur die Landesmittel erwähnt wurden, nicht aber die Grundsteuer A und Grundsteuer B, Gewerbesteuer und Hundesteuer. Im Gegenzug verweist Kalich auf die versäumte Gelegenheit sich in der Region mit anderen Gemeinden zu einer Landgemeinde zusammenzuschließen, wie das am Beispiel der VG-Saale-Rennsteig und der Stadt Bad Lobenstein der Fall ist. In einer Landgemeinde bleibt das Selbstbestimmungsrecht der Kommunen weitestgehend gewahrt, was die ungerechtfertigen Einwände von Bürgermeister Pilz, durch Fremdbestimmung und herbeigeredetem, befürchteten Verkauf des Gemeindewaldes durch Pößneck, als bloße Meinungsmache entlarvt. Totalverweigerung ohne die sich bietenden Angebote und Möglichkeiten zu erwägen und zu prüfen, ist nicht der Weg.

Auf die Frage nach einem „Plan B“ der Opposition angesprochen, erwiderte der Abgeordnete Herrgott schlichtweg, es gebe keinen. Was die Kenntnis, der angeführten Haushaltsgelder-Verknappung bestätigt und wofür der von der CDU-Vorgängerregierung verankerte Grundsatz der Schuldentilgung mit ursächlich ist.

Der Ruf nach alles so lassen wie es ist, aber immer mehr Geld fordern ist ebenso weltfremd wie unrealistisch. Als verantwortungsbewusster Bürgermeister, schreibt Ralf Kalich seinem Kollegen Pilz ins Stammbuch, muss man vorausschauend die Finanzsituation seiner Kommune im Auge behalten. Anstatt zu Klagen und nach immer mehr Geld zu rufen, ist der Weg der Bildung einer Landgemeinde der ein gangbarer Weg zur Bewahrung von Selbstbestimmung und solidem Haushalt, aber genau daran hapert es in Großengereuth.

An der Verwaltungs- und Kommunalreform führt kein Weg daran vorbei, das weiss auch die CDU, die seit 14 Jahren davon redet, sich aber nie daran gewagt hat, das dicke Brett zu bohren. Die amtierende Regierung aus Linken, SPD und Grünen stellt sich der Herausforderung, dass Thüringens Kommunen in Zukunft überhaupt überlebensfähig finanziert werden können, dass der Übergang zuweilen auch schmerzlich sein kann, weiss jeder, der seine sinkenden Einnahmen schonmal an seine Ausgaben hat anpassen müssen, diese Erfahrung machte auch Kalich als Bürgermeister, dessen Gemeinde Blankenstein, für einige Gemeinden der VG-Rennsteig auch den Kindergarten vorhält und bislang den Löwenateil finanzierte. Statt zu Jammern, aber habe Kalich den Weg zur Landgemeinde zielstrebig mit den Gemeindevertretern in Angriff genommen und vorher die Kommunalfinanzen saniert. Das geht, wenn man will, schließt Kalich seine Ausführungen und spielt den Ball zurück nach Grobengereuth.