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Bedingungsloses Grundeinkommen
2. März 2016 Detlef Stöcker

Podiumsdiskussion zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Schleiz

Ich fand einen Zwischenruf des Altpräsidenten des Landesverwaltungsamtes Herr Stephan bemerkenswert:" Das wollt ihr alles schaffen?". Es ist offenbar schwierig zu begreifen, dass nach 10 Jahren reden, mächtig Bewegung in den Laden kommt. Was sehr angenehm war, die sachliche Atmosphäre in der Veranstaltung. Ich stelle mich gerne weiteren Diskussionen.

Die Gegner der Verwaltungs- und Gebietsreform bauen ausschließlich auf Besitzstandswahrung und schüren Verunsicherung unter den Bürgerinnen und Bürgern. Die Antwort, wie man bei ständig sinkender Einwohnerzahl, die zunehmend ausufernden Kosten, in den derzeitigen Verwaltungsstrukturen, für die Menschen in Thüringen tragbar gestalten, handlungsfähige kommunale Strukturen und finanziell auskömmliche Kommunalfinanzen sichern will, blieben die lokalen Vertreter aus CDU, SPD und FDP schuldig.

"Auf seine Frage, weshalb die rot-rot-grüne Landesregierung ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt eine Gebietsreform durchsetzen wolle, in dem der Freistaat über so viel Geld wie noch nie verfüge, antwortete der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (Linke), dass man in guten Zeiten sparen solle. "Wir werden künftig erheblich weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich für Strukturmaßnahmen erhalten. Deshalb müssen wir uns Gedanken machen, wie die Lücken von mehreren Millionen Euro im Landeshaushalt geschlossen werden sollen", erklärte Kalich die Beweggründe für die geplante Verwaltungs- und Gebietsreform."