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24. November 2017 OTZ

Saale-Orla-Kreis bekommt fast 1,5 Millionen Euro mehr

Landtagsmitglied Ralf Kalich (Linke) spricht von Planungssicherheit für den Landkreis für das kommende Jahr.

Bad Lobenstein. „Der Saale-Orla-Kreis profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich“, sagt Landtagsmitglied <person style="padding: 0px; margin: 0px;">Ralf Kalich</person> (Linke). Es würden demnach fast 1,5 Millionen Euro mehr Landeszuweisungen in die Saale-Orla-Region fließen.

„Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf nunmehr 1,96 Milliarden Euro erhöhen“, teilt Kalich mit. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur profitiere auch der Saale-Orla-Kreis, so der Landtagsabgeordnete.

Die Landesregierung habe somit weitere Maßnahmen ergriffen, um den Finanzausgleich gerechter und ausgewogener zu gestalten, wirbt Kalich für die aktuelle Finanzpolitik im Freistaat. <location base="Thüringen" style="padding: 0px; margin: 0px;">Thüringen</location> habe einen bedarfsorientierten Finanzausgleich. Der 2015 ermittelte Bedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen sei durch Beachtung der Kostenentwicklungen fortgeschrieben worden. „Neue Bedarfe wurden ebenfalls berücksichtigt“, sagt Kalich. Der Mindestbedarf sei durch Gutachten auf rund 1,75 Milliarden Euro bestimmt worden. Die Landesregierung habe im Entwurf des Landeshaushaltes für 2018 hingegen 1,96 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt.

Der Saale-Orla-Kreis erhalte in der Folge mehr Geld

Auch aufgrund zahlreicher Hinweise und Forderungen der Kommunen habe Rot-Rot-Grün Veränderungen bei der Verteilung der Finanzausgleichsmasse vorgenommen, um so besonders den Bedarf in einzelnen Kommunen besser zu berücksichtigen. „Diese Veränderungen wie die stärkere Gewichtung der Kreis-Aufgaben bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen und die Erhöhung der Einwohnerpauschale bei den Finanzzuweisungen im Rahmen des Mehrbelastungsausgleichs von 89 auf 95 Euro haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung“, erklärt Kalich. Der Saale-Orla-Kreis erhalte in der Folge mehr Geld. Diese Umverteilung ergebe sich aus den „unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung“, so Kalich.

Laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums erhalte der Saale-Orla-Kreis im kommenden Jahr demnach Landeszuweisungen für Kreisaufgaben in Höhe von 27 420 839 Euro. „Im Jahr 2017 hatte diese Zuweisung eine Höhe von insgesamt 26 398 430 Euro“, erinnert Kalich. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte der Kreis im kommenden Jahr 7 880 345 Euro. Das sind knapp 414 000 Euro mehr als im zu Ende gehenden Jahr.

„Der Saale-Orla-Kreis erhält somit fast 1,5 Millionen Euro mehr Zuweisungen vom Land und profitiert von dem neuen Finanzausgleich“, rechnet Kalich vor. Der Landtagsabgeordnete betont, dass bezüglich des Kommunalen Finanzausgleichs für das neue Jahr jetzt Planungssicherheit bestehe.

Peter Hagen / 24.11.17