30. November 2017 Philipp Gliesing

Perspektivwechsel im Landratsamt - mit Regine Kanis (SPD)

Die Kreisverbände der Parteien DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen sehen in der Kandidatur von Regine Kanis eine Perspektive für eine langfristige Zusammenarbeit.

Ziel ist es zunächst, einen Politikwechsel in der Kreisverwaltung durchzusetzen. Sie wollen mit Inhalten deutlich machen, wie der Saale-Orla-Kreis in der Region sozial und wirtschaftlich noch besser verankert werden kann. Es gilt Modernisierungsprozesse im Einklang mit unseren kulturellen Traditionen zu steuern und somit unsere Heimat lebenswert und anziehend zu gestalten.

Die Parteien wollen ihre kommunalpolitischen Erfahrungen und Ressourcen einbringen und gemeinsamen mit den hier lebenden Menschen nach neuen und alt-bewährten Entwicklungswegen suchen.

Ein "Rechtsruck" kann verhindert werden, wenn von "Links" glaubwürdige Angebote formuliert und relalisiert werden. Gerade die Arbeit der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung gibt an vielen Stellen Belege dafür, welche Verbesserungen sich "trotz alledem" für die Menschen ergeben, wenn die Akteure sachliche und politische Gemeinsamkeiten wahrnehmen und sich trauen aufeinander zu zugehen. 

Der Kreisverband DIE LINKE Saale-Orla-Kreis sieht in der Unterstützung einer sozialdemokratischen Bewerberin für die Landratswahl am 14. Januar 2018 eine Chance für die politische Kultur im Landkreis und damit für eine überfällige Neuausrichtung in der Verwaltungsführung.

Neben einer sachdienlichen Kommunikation zum Land Thüringen und innerhalb des Landratsamtes selbst, müssen aus Sicht der LINKEN folgende Themenbereiche verbessert werden:

  1. Schulnetzplanung und Inklusion
  2. Jugend- und Sozialplan im SOK
  3. Gelingende Integration von Zugewanderten
  4. Tourismus- und regionale Entwicklungskonzepte
  5. Informationspflicht zu „Pro und Contra“ der „Gebietsreform“
  6. Schutz der Kulturlandschaften und Naturschutzgebiete
  7. Aufklärungsarbeit zu demokratiefeindlichen und rassistischen Einstellungen
  8. Modernisierung der Verwaltungsebenen

Für DIE LINKE im Saale-Orla-Kreis stellt die gemeinsame Weiterentwicklung der oben genannten Themenbereiche und ihre Bearbeitung in der politischen Praxis eine Vorraussetzung für die Kooperation in Wahlkampfzeiten dar. Dies kann in gesonderten Ausschüssen und Beratungen, und mittels gemeinsamen Anträgen umgesetzt werden. Sollte es gelingen den Amtsinhaber der CDU – mit der Unterstützung der LINKEN und Grünen im Kreis – abzuwählen, können die Weichen gestellt werden, um aus dem Kreistag heraus neue Impulse in die Gemeinden zu geben und über die nächsten Kommunalwahlen andere Abstimmungsverhältnisse zu organisieren. Bis zu den Kommunalwahlen 2019 entsteht somit eine „Wiederbelebung“ der politischen Debatten und Aussprachen im Kreistag.

Die Partei DIE LINKE ist deshalb dazu bereit die Kandidatur von Regine Kanis öffentlich mitzutragen und wird ihre Mitglieder, Sympathisanten und WählerInnen auffordern am 14.01.2018 (und in einer Stichwahl) für die SPD-Bewerberin zu stimmen.

Quelle: http://www.die-linke-saaleorla.de/aktuelles/fuer_die_region/detail/artikel/perspektivwechsel-im-landratsamt-mit-regine-kanis-spd/