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5. Februar 2018 Thomas Hofmann

Eine Welt ohne Atomwaffen – aber nicht in Neustadt/Orla!?

Stadtrat von Neustadt/Orla lehnt den Beitritt zum Städtebündnis „mayor for peace - Bürgermeister für den Frieden“ ab

Mit völligem Unverständnis und schockiert haben die Fraktionsmitglieder der LINKEN die mehrheitliche Ablehnung des Beitritts zum Städtebündnis „Mayors for Peace“ im Stadtrat von Neustadt/Orla zur Kenntnis nehmen müssen. DIE LINKE stellt sich die Frage, wie können Stadtratsmitglieder den Beitritt ihrer Kommune und damit des Bürgermeisters zu einem Bündnis verweigern, dass sich der Abrüstung, der Ächtung von Kernwaffen und damit letztlich der Friedenssicherung verschrieben hat.

Die gemeinnützige Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 vom damaligen Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Diesem Bündnis gehören aktuell weltweit mehr als 7000 Städte in 120 Ländern an. Von den rund 500 Mitgliedern aus Deutschland ist Hannover die „Lead city“ und organisert die Aktivitäten, wie den Flaggentag, an dem überall an den Rathäusern eine Fahne gehisst werden kann. In Thüringen sind inklusive der Landeshauptstadt Erfurt bereits 90 Kommunen im Bündnis vertreten.

Zielstellung des weltweiten Friedens-Netzwerkes ist es durch öffentliche Aktionen und parteiübergreifendes Enagement von Städten einen Beitrag für eine atomwaffenfreie Welt zu leisten. Jeder Schritt auf diesem Weg, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Dem Bündnis gehören in Deutschland Städte mit LINKEN-Bürgermeistern genauso an, wie CDU-gelenkte Kommunen.

Was kann Neustädter Stadträte von CDU, SPD und BfN nur dazu gebracht haben, sich gegen den Beitritt auszusprechen oder durch Stimmenthaltung auch noch Gleichgültigkeit zu zeigen.

Mit dem Beitritt zu „Mayors of Peace“ wären Neustadt/Orla geringfügige Kosten entstanden. Die Stadt Hiroshima schlägt eine Mindestspende von 20 Euro pro Jahr vor, Hannover bittet die Mitgliedsstädte zu überlegen, ob dies auf 20 Euro plus x erhöht werden kann. Orientierung bietet die Spende für den Erwerb der Mayors for Peace Flagge in Höhe von 100 Euro.

Der Beitritt würde das Signal aus unserer Region weiter verstärken, denn Jena, Saalfeld, Rudolstadt, jüngst auch Kahla und Leutenberg sind bereits vertreten. Auch ein Blick auf die Geschichte von Zwangsarbeit und Rüstungsproduktion, wie durch die „Reihmag-Werke“ geschehen, hätte schon gereicht, um zu erkennen, wie wichtig dieses Positionierung ist und auch mit unserer eigenen Vergangenheit in Verbindung steht.

Empörend ist vor allem der Umstand, dass in der Antragsbehandlung von den ablehnenden Fraktionen keinerlei Argumente vorgebracht worden sind. Und das in einer Zeit, in der der Frieden in Europa wieder ausserordentlicher Gefährdung ausgesetzt ist und weltweit Kriege immer weiter eskalieren. Aber dieses Verhalten passt zur Logik der bereits genannten Parteien, die lieber die Fluchtursachen verdrängen und den Kopf einziehen, anstatt Verantwortung zu zeigen.

Vielleicht hätten die Regierenden in den USA, Russland oder China den Beitritt von Neustadt an der Orla zu „Mayors of Peace“ nicht wahrgenommen – am Zusammenschluss von tausenden Städten und den dort lebenden Menschen kommen aber auch die Herrschenden dieser Welt nicht einfach vorbei.

Die Neustädter Stadträte haben leider eine Chance vertan, ein klares Bekenntnis für ihr Friedensengagement abzugeben. Hoffentlich wird dem Frieden in unserer Welt bald mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Denn wenn unsere Sühne und Töchter dann an die Front sollen, wird es zu spät sein, um darüber zu debattieren.

Weitere Informationen auf der Website der Stadt Hannover: Bündnis "Mayors for Peace"