Wahlbündnis für Regine Kanis zur Landratswahl 2018

29. November 2017

Ausgabe Nr. 22 des "Linken Parlamentsreports"

Die LINKE steht an der Seite der Beschäftigten des Erfurter Siemens-Generatorenwerkes, „Solidarität und Unterstützung“ bei Mahnwachen und Demonstrationen für den Erhalt der Arbeitsplätze. Damit macht die neue Ausgabe (22/17) des Parlamentsreports der Linksfraktion auf. Ein Bericht über den Besuch der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow in Moskau auf Seite 6. Auf Einladung der staatlichen Regionaluniversität sprach sie über die hiesige Bundes- und Landespolitik. Nach ihrer Reise zusammen mit dem  Vorsitzenden der „Deutsch Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen“ zog sie das Fazit: „Wir brauchen mehr Austausch mit Russland und der russischen Gesellschaft“. 
Zusammen mit der Altenburger Landrätin Michaele Sojka hatte Ina Leukefeld zum Pressegespräch eingeladen und Alarm geschlagen, denn es drohen wegen des bundespolitischen Vakuums Einschränkungen in der Arbeitsförderung, mehr dazu auf Seite 7. Zu empfehlen ist auch der Beitrag der Abgeordneten Ute Lukasch, die am Beispiel eines jungen Mannes sehr anschaulich schildert, wie man unverschuldet in eine ausweglose Lage geraten kann – ein Fall für den Härtefallfonds des Thüringer Landtags (Seite 8). Auszüge aus der Landtagsdebatte zum Ministergesetz bringt die Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Karenzzeitregelung für die Landesregierung“. Ausführliche Informationen über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum „dritten Geschlecht“ und seine Konsequenzen auch für Thüringen bringt der Artikel auf Seite 10.