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3. Dezember 2017 OTZ, Peter Hagen

Bad Lobenstein hält die Tür offen

Bad Lobenstein. Seine Enttäuschung mag Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt(parteilos) gar nicht erst versuchen, zu verbergen. Er zieht in seinem Dienstzimmer den seitenschweren Aktenordner aus dem Schrank, in dem seit 2013 alles abgeheftet worden ist, was bislang auf dem Weg zur ­geplanten Landgemeinde Bad Lobenstein passierte. Geht es jetzt nach einigen Bürgermeistern aus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Saale-Rennsteig, dann schließt sich der ­Aktendeckel zum Jahres­abschluss endgültig, ohne das Ziel erreicht zu haben.

„Die Gründung der Land­gemeinde erfolgt in dem Bestreben, den Einwohnern unserer Orte trotz finanzieller und ­demografischer Umbrüche eine lebenswerte Heimat zu erhalten“, zitiert Weigelt die Präambel eines Vertragsentwurfs, mit dem die Landgemeinde besiegelt werden sollte. „Es sollte dabei die Identität aller Orte gewahrt bleiben“, erinnert Weigelt an den Konsens, den es unter allen Beteiligten gegeben habe. Einig sei man in dem Ziel gewesen, „den Menschen eine lebenswerte Heimat zu erhalten“.

Lange bevor im Freistaat das Thema Gebietsreform auf die politische Agenda gerückt und zu einem heftigen Streitfall geworden war, hatten sich im Jahr 2013 der damalige Vorsitzende der VG Saale-Rennsteig, ­Helmut Wirth, und Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt zum Gespräch getroffen. „So weit ich mich erinnere, kam der VG-Vorsitzende auf mich zu“, sagt Weigelt, „aber ich hatte ebenfalls vor, mit ihm die Möglichkeiten einer neuen kommunalen Struktur zu besprechen.“ Denn es sei schließlich unübersehbar, dass der ­demografische Wandel und die Finanzlage der Kommunen nach Lösungen verlangen. „Verbunden werden auch die Schwachen mächtig“, zitiert der Bürgermeister Friedrich Schiller. „Von dieser Erkenntnis hatten wir uns leiten lassen.“ Und diese Einsicht habe sich auch bei den folgenden Gesprächsrunden mit den Bürgermeistern aus den meisten Orten der Verwaltungsgemeinschaft durchgesetzt.

Im Oktober 2013 gab es die erste Runde mit Vertretern aus den einzelnen Orten. Bis April dieses Jahres waren es dann um die 20 Sitzungen, in denen es bis ins Detail ging, um schließlich einen Vertragsentwurf für die Beratung und Beschlussfassung in allen Gemeinderäten zu Papier zu bringen. „Nach dem ersten Abtasten vor vier Jahren waren wir kurz davor, eine starke Gemeinschaft im Oberland zu werden“, resümiert Weigelt. Doch jetzt kam aus der VG überraschend der Rückzieher. Nach einer Runde der VG-Bürgermeister – es waren aber nicht alle anwesend – fiel die Entscheidung, in sämtlichen Gemeinderäten die Beschlüsse zur Bildung der Landgemeinde wieder aufzuheben. „Jetzt sieht jeder, was das Wort mancher Bürgermeister wert ist“, ärgert sich Weigelt speziell über seinen Neundorfer CDU-Amtskollegen. Als unübersehbar war, dass die Stadt Wurzbach mehr als Bremser statt als interessierter Mitstreiter auf den Zug zur Landgemeinde aufgesprungen ist, hatte Jahn als amtierender VG-Vorsitzender jeden Verdacht der Verzögerungstaktik von sich gewiesen. „Es ist keineswegs der Fall, dass der Zeitplan wegen Wurzbach umgeworfen wurde“, hatte im April dieses Jahres Jahn gegenüber OTZ erklärt. Es würde am Zeitplan festgehalten, der mit Wurzbach beschlossen worden ist, versicherte Jahn. Auch die Bürgermeister der VG Saale-Rennsteig hätten ­alle übereinstimmend bekräftigt, dass sie zu ihrem Wort stehen, so die damalige Aussage. Im Bad Lobensteiner Stadtrat sicherte Jahn sogar zu, dass der Zusammenschluss mit der Stadt Bad Lobenstein zur Landgemeinde selbst für den Fall erfolgen werde, dass Wurzbach am Ende doch nicht interessiert ist.

„Wir nehmen jetzt die Entscheidung aus der VG hin und verpassen die historische Chance, eine solide kommunale Gemeinschaft auf Augenhöhe zu bilden und zukunftssicher zu ­gestalten“, sagt Weigelt. Seine Befürchtung sei, dass im neuen Regionalplan Bad Lobenstein dann nicht mehr den Status eines Mittelzentrums bekommen wird. „Das wäre dann ein Verlust für die gesamte Region. Schade um die verlorene Zeit und die vergebene Arbeit der vergangenen vier Jahre.“ Man wolle jetzt aber zunächst abwarten, ob alle Gemeinderäte in der VG tatsächlich die Beschlüsse zur Bildung der Landgemeinde wieder aufheben. „Unsererseits bleibt die Tür offen, auch wenn einzelne Orte zu Bad Lobenstein kommen möchten“, so Weigelt. Doch das scheint kommunalrechtlich nicht so einfach.

„Zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft braucht es die Mehrheit der Gemeinden und die Mehrheit der Einwohner“, erläutert Helmut Wirth, der bis Januar dieses Jahres Vorsitzender der VG war. Weil das Vorschaltgesetz nicht rechtskräftig wurde, gelte jetzt die alte Regelung der Kommunalordnung. Helmut Wirth, inzwischen im Ruhestand, hält das jetzige Vorhaben in der VG für einen „unnötigen Zwischenweg, das muss man den Bürgern auch mal klar sagen“. Er wundert sich darüber, dass das Thema Erhalt des Mittelzentrums plötzlich vom Tisch ist. Die Auswirkungen würden in der Zukunft die Einwohner zu spüren bekommen, wenn beispielsweise Einkaufsmärkte und Arztpraxen schließen oder Schulstandorte in Frage gestellt werden. Auch Spareffekte bei den Ämtern seien plötzlich ­offenbar nicht mehr gewollt.

Peter Hagen / 02.12.17