Entwurf
DIE LINKE im SOK - Politik mit den Menschen für
soziale Gerechtigkeit und Ausbau der Demokratie!
Die Aufgaben der LINKEN im Saale-Orla-Kreis
für die Jahre 2010 und 2011!
1.1 DIE LINKE. SOK - Partei für den Alltag
DIE LINKE bleibt im SOK die Partei für den Alltag. Konsequent arbeiten die Mitglieder und die kommunalen Mandatsträger an der Umsetzung der Kommunalwahlprogramme. Dabei setzt DIE LINKE auf die Eigenständigkeit ihrer Politikangebote, durchgängige Um-setzung von Grundsatzforderungen auf allen politischen Ebenen und erklärt ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Sachfragen mit anderen Parteien, Wählervereinigungen, Vereinen, Verbänden und Initiativen.
Inhaltliche Schwerpunkte sind dabei:
* soziale Gerechtigkeit
* mehr Demokratie und direkte Bürgerbeteiligung
* Chancengerechtigkeit in der Bildung
* lebenswerte und handlungsfähige Kommunen
* Frieden
* Engagement gegen Rechtsextremismus
* ein solidarisches Miteinander
* die weitere kritische und differenzierte Auseinandersetzung
mit der eigenen Geschichte mit Blick auf die Zukunft
Die Fraktionen der LINKEN führen öffentliche Sitzungen durch. Die Kreistagsfraktion berät vierteljährlich vor Ort in wechselnden Regio-nen mit den jeweiligen BO´s und den Gemeinde- bzw. Stadträten.
V.: KV T.: Sitzungsplan 01/10
KT-Fraktion laufend
1.2. DIE LINKE. SOK - Partei für die Menschen
DIE LINKE will im SOK Politik für und mit den Menschen ge-stalten. Dabei will sie Menschen unterstützen, sich selbst in politische Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse einzu-bringen. Demokratie lebt vom Mittun der Menschen.
Um diesem Anspruch gerecht zu werden, will DIE LINKE im SOK: * Die gemeinsamen Sprechzeiten ihrer Landtags- und
Kommunalpolitiker in den Städten und Gemeinden
ausbauen.
* Die Wahlkreisbüros in Schleiz und Pößneck sowie die
Kreisgeschäftsstelle in Schleiz erhalten und zu Beratungs-
und Bürgerbüros profilieren.
V.: KV; KT-Fraktion T.: laufend
MdL
1.3 DIE LINKE. SOK - “Ist die politische Linie klar, entscheidet die Organisation”
Die Fraktionen der LINKEN im SOK werden aufgefordert zu jeder Sitzung der kommunalen Gebietsvertretungen mindestens mit einem Antrag an der Umsetzung der gültigen Wahlprogramme zu arbeiten.
V.: KV, BO´s, Fraktionen T.: laufend
Jährlich führt die Kreistagsfraktion eine öffentliche Rechenschafts-legung durch.
V.: Fraktionsvorstand T.: jeweils September
des Jahres
Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion qualifizieren ihre Öffentlichkeitsarbeit. Dazu wird gemeinsam ein/e Pressesprecher/in berufen.
V.: KV, KT-Fraktion T.: 01/10
Zur Abstimmung des politischen Wirkens von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion wird jährliche eine gemeinsame Klausurberatung durchgeführt.
V.: KV, KT-Fraktion T.: 03/10
Zur Qualifikation der arbeit der kommunalen Mandatsträger organi-siert der Kreisvorstand jährlich zwei Angebote zur Schulung und zum Erfahrungsaustausch im SOK. Die Fraktionen der LINKEN werden aufgefordert, die Veranstaltungen des KOPOFOR stärker zu nutzen.
V.: KV, Fraktionen T.: 04/10, 11/10
Die Koordinierung und Vernetzung der Arbeit der kommunalen Mandatsträger liegt in Verantwortung eines stellvertretenden Kreisvorsitzenden.
V.: KV T.: Beschluss 01/10
2. DIE LINKE. SOK - Politische Bildung qualifiziert politisches Handeln
DIE LINKE im SOK wird der politischen Bildung in den kommenden zwei Jahren verstärkte Aufmerksamkeit widmen. Der Kreisvorstand beschließt zu diesem Zweck einen Bildungsplan, der entsprechend der Erfordernisse jeweils präzisiert wird. Zu aktuellen politischen Schwerpunkten organisiert der Kreisvorstand öffentliche Diskussionsveranstaltungen.
Der Kreisvorstand beruft einen Bildungsreferenten.
V.: KV, Bildungsreferent T.: Beschluss Bildungsplan
und Berufung 02/10
Veranstalt.: vierteljährl.
3. DIE LINKE. SOK - Die Einzelwahlen offensiv angehen
Ziel der LINKEN im SOK ist es, bei der Landrats- und bei den Bürgermeisterwahlen mit eigenen Kandidaten anzutreten. Dazu beraten Kreisvorstand, Basisorganisationen und Fraktionen 2010/2011 regelmäßig Personalvorschläge.
V.: KV, BO´s T.: vierteljährlich KV mit BO´s
4. DIE LINKE. SOK - Mitglieder entscheiden die Zukunft
Die LINKE startet im SOK im Jahr 2010 eine Mitgliederwerbe-kampagne. Zielgerichtet werden durch die Basisorganisationen Sympathisanten, Nichtmitglieder, enttäuschte Wähler und ehemalige Mitglieder anderer demokratischer Parteien auf eine Mitgliedschaft in der LINKEN angesprochen. Der Kreisvorstand berät dazu mit den BO-Vorsitzenden Inhalte und Methoden der Mitgliedergewinnung.
V.: KV, BO´s T.: Beratung 02/10, danach viertelj.
5. DIE LINKE. SOK - Für eine sachliche, öffentliche und ergebnisorientierte Programmdebatte
Ziel der LINKEN ist es im Jahr 2011 ein auf der Grundlage der programmatischen Eckpunkte basierendes Parteiprogramm zu beschließen. DIE LINKE des SOK bringt sich in die Programmdis-kussion aktiv ein. Dazu werden Diskussionsforen durch den Kreis-vorstand initiiert.
DIE LINKE. SOK setzt sich für einen sachlichen, solidarischen und ergebnisorientierten Diskussions- und Entscheidungsprozess ein.
V.: KV T.: laufend
6. DIE LINKE. SOK - Vorstandsarbeit qualifizieren
Der Kreisvorstand hat das Ziel, noch enger den Meinungsaustausch mit den Basisorganisationen zu gestalten, die Mitglieder des Kreis-vorstandes effektiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und im Vorstand konkrete Verantwortlichkeiten festzulegen. Dazu wird durch den Kreisvorstand ein Jahresarbeitsplan und ein Geschäftsver-teilungsplan für den Kreisvorstand erarbeitet und beschlossen.
V.: KV T.: 01/10,
Aktualisierung laufend
Die Vorstandssitzungen werden inhaltlich langfristiger geplant. Eine Einladung mit vorläufiger Tagesordnung und Protokolle der KV-Sitzungen werden allen Vorstandsmitgliedern und BO-Vorsitzenden zeitnah zur Verfügung gestellt.
V.: GF T.: Einladung 7 Tage vor d. Sitzung
Protokolle 7 Tage nach d. Sitzung
7. DIE LINKE. SOK - Tut Gutes und informiert darüber
Zielstellung des Kreisverbandes ist es, die Öffentlichkeitsarbeit deutlich zu verbessern. Das beinhaltet Pressemitteilungen, die Internetpräsentation, SOKKE, Infostände und Materialverteilung. Dazu führt der Kreisvorstand mit interessierten GenossInnen und SympathisantInnen eine Beratung durch und trifft Festlegungen.
V.: KV T.: 03/10