Archiv
20. Dezember 2017 Michael Gerner Flucht & Migration/Flucht & Migration

Herzlich Willkommen… Und was dann?

"Seit zwei Jahren verbringe ich meine gesamte Freizeit bei syrischen, irakischen und afghanischen Flüchtlingen. Es macht mich glücklich, dass ich über 100 Geflüchteten nachhaltig helfen konnte." - Michael Gerner Mehr...

 
19. Dezember 2017 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Land/Wahlkreis

DIE LINKE: Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt

„Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, diesen konsequent fortzusetzen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
15. Dezember 2017 TMIL Presse Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Land/Wahlkreis

Mehr als 2 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau in Pößneck

Thüringens Staatssekretär für Infrastruktur und Landwirtschaft, Dr. Klaus Sühl, übergab heute einen Förderbescheid über 2.037.600 Euro für 15 neue barrierefreie Wohnungen in Pößneck. Der Bauträger und Empfänger der Fördergelder ist die AWO Sozialmanagement gGmbH Saale-Orla-Kreis. „Das Bauvorhaben Neustädter Straße 47, 49 in Pößneck ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie auf aktuelle Entwicklungen auf den Wohnungsmärkten reagiert wird“, sagte Sühl. „Mit den Mitteln unseres Förderprogramms unterstützen wir die AWO dabei, moderne Wohnungen vor allem für ältere Menschen zu schaffen.“ Mehr...

 
15. Dezember 2017 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Land/Wahlkreis

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindergärten auch in unserem Landkreis und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Ralf Kalich, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausf Mehr...

 
11. Dezember 2017 Ralf Kalich/Aufmacher/Land

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 12. bis 15. Dezember

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig ● Aktuelle Stunde: Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich verhindern – Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik schützen ● Das neue Kindergartengesetz mit Gebührenbefreiung und besserer Betreuung ● Ausbau direkter Demokratie ● Beteiligtentransparenzregister ● Feuerwehr in Thüringen zukunftsfest gestalten ● Gemeindegebietsreform ● Einführung Gehörlosengeld ● Umsetzung Behindertenrechtskonvention ● Rentenlücken schließen - Rentengerechtigkeit schaffen ● Krebsregistergesetz ● E-Government-Gesetz Mehr...

 
7. Dezember 2017 Ralf Kalich/Aufmacher/Land

R2G: Haushaltsberatungen für 2018/2019 gehen in entscheidende Phase - Koalition will Innere Sicherheit, Schulen, Kindergärten und Kommunen zusätzlich stärken

Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben werden können. Der Haushalt bleibt ausgeglichen, gleichzeitig kann mehr Geld in die Schuldentilgung fließen. Damit werden auch die kommenden Generationen von hohen Zinszahlungen auf den Schuldenberg, der in den letzten Jahrzehnten aufgehäuft wurde, entlastet. Trotz der großen Herausforderungen bei der Sanierung der Infrastruktur und Integration von Geflüchteten sind die Zahlen seriös berechnet, Schattenhaushalte wurden aufgelöst.   Im Jahr 2018 werden so insgesamt 100 Millionen Euro und 2019 insgesamt 115 Millionen Euro umg Mehr...

 
4. Dezember 2017 Torsten Wolf / Fraktion Ralf Kalich/Aufmacher/Land

Neues Kita-Gesetz wird im Dezember den Landtag passieren

Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition kündigen an, im Ausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung auf den Weg zu bringen. Damit kann das Parlament im anstehenden Dezember-Plenum abschließend zum Gesetzesvorhaben beraten und folgende wichtige Neuerungen beschließen: Einführung des beitragsfreien Kita-Besuchsjahres zum 1.1.2018, schrittweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels in der Altersgruppe der 3- bis 4-Jährigen ab 1.8.2018, Entlastung der Kita-Leitungen großer Einrichtungen, Stärkung der Mitwirkungsrechte von Eltern und Kindern. Mehr...

 

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