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Abfallgebührenerhöhung im ZASO- ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der anwesenden ZASO- Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019-21 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Ralf Kalich (MdL), der auch Mitglied des Kreistages SOK ist verurteilt diesen Schritt der Gebührenerhöhung auf das schärfste. Letztmals wurden die Gebühren im Jahre 2016 erhöht. Dies entsprach allgemeinen und üblichen Kostensteigerungen im Zweckverband.

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der anwesenden ZASO- Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019-21 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Ralf Kalich (MdL), der auch Mitglied des Kreistages SOK ist verurteilt diesen Schritt der Gebührenerhöhung auf das schärfste. Letztmals wurden die Gebühren im Jahre 2016 erhöht. Dies entsprach allgemeinen und üblichen Kostensteigerungen im Zweckverband. Wenn nunmehr nach nur drei Jahren die Bürgerinnen und Bürger im Durchschnitt 33 (!) Prozent mehr berappen sollen, so geht das über ein erträgliches und den Gebührenzahlern verständliches Maß hinaus. Auch auf Druck der Verbandsräte der LINKEN konnte eine von der Geschäftsleitung ursprünglich noch stärkere Gebührenerhöhung zwar verhindert werden - trotzdem offenbart auch der nunmehr gefasste Beschluss vor allem dann ein erschreckendes soziales Ausmaß, wenn man die Haushaltsgrößen in die Betrachtung mit einbezieht. Für eine Familie mit zwei Kindern soll die Festgebühr um über 40Prozent und für eine Familie mit 3 Kindern um fast 43Prozent steigen! Die Begründung sei, dass ein degressiver Ansatz der Gebührenstaffelung nach Haushaltsgröße rechtlich nicht möglich sei. Im Rahmen der Beratung wurde gefragt, wer denn solchen Unfug festlege, denn bisher ginge es doch auch anders. Die Fraktionen kritisierten ebenfalls die mangelhafte Kommunikation der Geschäftsleitung mit den Verbandsräten im Vorfeld der Beschlussfassung und die scheinbar zögerliche Reaktion des ZASO auf die aktuellen marktwirtschaftlichen Gegebenheiten in der Abfallwirtschaft. Wenn moderate Erhöhungen auf Grund der Marktlage bzw. der Ausschreibungsergebnisse nicht mehr erzielbar seien, so müsse über eine Rekommunalisierung von an Privatunternehmen vergebenen Aufgaben nachgedacht werden. Die Fraktionsmitglieder erwarten diesbezüglich Vorschläge und Berechnungen der ZASO-Geschäftsführung. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte (OTZ berichtete), wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Beide Fraktionen werden kurzfristig gemeinsam gegenüber der ZASO-Geschäftsleitung auf ein wirtschaftliches, in seinen Auswirkungen aber sozial gerechtes Zukunftskonzept hinwirken.

Hubert Krawczyk                                                              Dr. Dieter Rebelein                                                            Fraktionsvorsitzender                                                      Fraktionsvorsitzender

DIE LINKE Kreistag Saalfeld-Rudolstadt                      DIE LINKE Kreistag Saale-Orla


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