Bauern schützen, Boden sichern - LINKE bereitet Agrarstrukturgesetz vor

Ein Beitrag von Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten der Linksfraktion im Thüringer Landtag

Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Wenn wir jetzt nicht handeln, wird in zehn Jahren der landwirtschaftliche Boden von einer neuen Generation nicht-landwirtschaftlicher Investoren beherrscht. Für eine regionale, umweltgerechte Landwirtschaft ist in der Renditelogik der Investoren, wie z. B. der BOSCOR Land- und Forstwirtschafts GmbH, die über die Lucas- Stiftungen zur ALDI-Familie gehört, kein Platz. Es braucht jetzt Antworten auf die Eigentumsfrage, Antworten im Interesse der regional ansässigen Landwirte. Dies zeigt die Übergabe der ‚Heuschrecke des Jahres‘ anlässlich des Verkaufes des Agrarbetriebes ADIB an eine Stiftung der ALDI-Erben.“

Damit zeige sich, dass große Nahrungsmittelkonzerne nach der gesamten Wertschöpfungskette greifen. Mit ihrer Marktmacht dominierten diese bereits jetzt die Preise für Lebensmittel und sorgten dafür, dass Landwirte den Kapitaldienst für Pacht und Kauf nicht mehr erwirtschaften können. „Als LINKE wollen wir nun die nächsten Schritte gehen und ein Agrarstrukturgesetz auf den Weg bringen, um Bodenspekulationen einen Riegel vorzuschieben“, so Wagler.

Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen sind bundesweit seit 2010 im Schnitt um etwa 90 Prozent gestiegen. „Für viele Landwirte wird Kauf oder Pacht zu teuer, regionale Bewirtschaftung geht zurück, die Spekulation mit Land wird lukrativ. Das sollten wir nicht länger zulassen, denn Boden kann nicht vermehrt werden und die landwirtschaftliche Nutzung ist unverzichtbar für das Wohl der Gesellschaft. Er darf nicht dem unübersehbaren Spiel der Marktkräfte und dem Belieben des Einzelnen überlassen werden. Dass, was wir gerade am meisten brauchen, nämlich eine regional verankerte, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Landwirtschaft, ist bei explodierenden Boden- und Pachtpreisen nicht zu machen. Gerade in den neuen Bundesländern findet der landwirtschaftliche Betrieb größtenteils auf gepachteten Flächen statt. Für die Menschen, die den Boden bearbeiten, muss er auch bezahlbar sein. Dies ist Voraussetzung für eine Landbewirtschaftung zum Wohle aller“, unterstreicht die Abgeordnete.