Neuwahlen verschoben

Der Landesvorstand der LINKEN in Thüringen hat sich am Donnerstagabend mit der Verschiebung der Neuwahl des Landtags auf den 26. September 2021 befasst. Dazu erklärt die Landesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow:

»Ich begrüße es, dass der Landesvorstand dem Vorschlag gefolgt ist, die für Ende April geplanten Neuwahlen aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben. Wahlen gehen unter anderem mit Aufstellungsversammlungen einher, die in der aktuellen Situation kaum ohne Risiken möglich sind. Wir tragen nicht nur Verantwortung für unsere Parteimitglieder:innen, sondern auch für das Wohl der vielen Wahlherfer:innen und Wähler:innnen. Es ist im Sinne von Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechten die richtige Entscheidung.«

Hennig-Wellsow bekräftigte zudem, dass die Erinnerung an den Tabubruch vom 5. Februar 2020 und die sich daraus ergebenden Konsequenzen noch sehr wach seien. In den Gesprächen mit der SPD, den Grünen sowie der CDU hätten sich alle Beteiligten zu den Prinzipien des ausgelaufenen Stabilitätsmechanismus bekannt. »Die Brandmauer zur AfD bleibt stehen, das war uns besonders wichtig«, so Hennig-Wellsow.

Die Landesvorsitzende verweist außerdem darauf, dass der Landesvorstand eine Verschiebung des für den 22. und 23. Januar 2021 geplanten digitalen Programmparteitags beschlossen hat. »Wir werden jetzt weiter engagiert an unseren Wahlforderungen arbeiten und über unsere politischen Ziele gemeinsam mit unserer Basis diskutieren. Eine erste Gelegenheit bietet dafür die für den 19. Januar angesetzte Online- Basiskonferenz. Es geht uns um die Weiterentwicklung sozialer und ökologischer Reformen in Thüringen. Dies ist gerade mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie und die politischen Lehren, die daraus gezogen werden sollten, wichtig«, so Hennig-Wellsow.