Wirksame Unterstützung für Studierende in Not schaffen

Angesichts der anstehenden Schließungen im Gastronomiebereich in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bundesbildungsministerin Karliczek muss handeln! Es braucht einen Dreiklang aus Soforthilfen, BAföG-Öffnung und einer grundlegenden Reform der Studienfinanzierung. Es kann nicht sein, dass erneut Studierende pandemiebedingt in finanzielle Nöte geraten, weil sie ihren Nebenjob verlieren und mit den Folgen allein gelassen werden.“

Angesichts der anstehenden Schließungen im Gastronomiebereich in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bundesbildungsministerin Karliczek muss handeln! Es braucht einen Dreiklang aus Soforthilfen, BAföG-Öffnung und einer grundlegenden Reform der Studienfinanzierung. Es kann nicht sein, dass erneut Studierende pandemiebedingt in finanzielle Nöte geraten, weil sie ihren Nebenjob verlieren und mit den Folgen allein gelassen werden.“

Schaft ist dabei auch der Meinung, dass es nicht reiche, die Soforthilfen aus dem vergangenen Semester wieder aus dem Schrank zu holen und aufzuwärmen. „Ich bleibe dabei, die so genannten Soforthilfen kamen weder sofort noch waren sie eine Hilfe. Einen Großteil der Studierenden in Not haben sie gar nicht erst erreicht. Die Fördersummen reichten kaum zum Leben und lagen weit unter dem Existenzminimum. Dass Studierende stattdessen fast eine Milliarde Euro an KfW-Krediten und damit Schulden aufnehmen mussten, zeigt das Versagen des Bundes,“ kritisiert Schaft. Die nicht ausgereichten Mittel der Soforthilfe sollten über einen Härtefallfonds sofort als rückzahlungsfreier und existenzsichernder Zuschuss über der Armutsgrenze für Studierende in Not zur Verfügung gestellt werden.

Neben einer wirksamen Auflage einer Soforthilfe brauche es weitere Schritte, um langfristig die Studierenden finanziell abzusichern. Bildungsgerechtigkeit muss wieder mehr in den Blick genommen werden, gerade auch in Zeiten der Pandemie. „Das BAföG muss schnell für Studierende in Not geöffnet und zudem dringend grundlegend reformiert werden. Das bedeutet, schnellstens die Einkommensfreibeträge um mindestens 10 Prozent anzuheben und die Fördersätze auf ein existenzsicherndes Niveau zu erhöhen, um die Krisenfolgen abzufedern. Langfristig braucht es ein elternunabhängiges existenzsicherndes BAföG als Vollzuschuss“, so Schaft.

Der Hochschulpolitiker regt auch an, in Thüringen zu prüfen ob und wie Studierende in der Krise weiter unterstützt werden können. Schaft meint: „Es war ein wichtiger und guter Schritt, dass wir in Thüringen bereits zum Beginn des Sommersemesters ein Sozialdarlehen für Studierende in Not aufgelegt haben. Dieses weiter zur Verfügung zu stellen, auszuweiten und auch zu einem Vollzuschuss umzuwandeln, könnte vielen die nun durch den Verlust ihrer Nebenjobs oder anderer pandemiebedingter Einschnitte erneut in finanzielle Nöte geraten sind, weiterhelfen und in der Corona-Pandemie unterstützen.“