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Nachrichten, Hintergründe und Informationen zum Land Thüringen

MdL Frank Kuschel

Modellversuch Wahlrechtsreform sehr sinnvoll

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Mehr Demokratie e.V. und der Übergabe eines Gesetzentwurfs zur Reform des Thüringer Kommunalwahlrechts an die Fraktionen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Vorschlag, Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht und damit zur... Weiterlesen


MdL Ina Leukefeld

Bessere Jobaussichten für Langzeitarbeitslose: DIE LINKE begrüßt Initiative, jedoch bleibt Nachbesserungsbedarf

Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung die Job-Aussichten für Langzeitarbeitslose verbessern und einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen. „Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) postulierte ‚Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle‘ klingt gut, allerdings hat der Gesetzentwurf erhebliche Mängel“, so die arbeitspolitische... Weiterlesen


100% Frieden statt 2% Rüstungswettlauf

DIE LINKE. Thüringen ruft zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September zu Aktionen gegen Krieg, Aufrüstung und Waffenexporte auf. Weiterlesen


R2G-Fraktionen

Beteiligung und Förderung von Jugendlichen verbessern

Novellierung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes: Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen werden gestärkt und erweitert, Jugendarbeit und Schulsozialarbeit langfristig gesichert und finanziert Weiterlesen


DIE LINKE. Thüringen

Tarifabschluss Metall- und Elektroindustrie

Zur Vereinbarung der Thüringer Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie zur Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der Abschluss der Thüringer Metall- und Elektroindustrie hat Vorbildcharakter für andere Branchen. Besonders gratulieren wir LINKE den... Weiterlesen


Redaktion

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Verfassungsgericht: Keine Bedenken gegen Funktional-, Gebiets- und Verwaltungsreform. Weiterlesen


DIE LINKE.Thüringen

Urteil Gebietsreform: Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt, es geht um das „Wie“

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts: Weiterlesen


DIE LINKE.Thüringen

Thüringen darf nicht länger Wohlfühloase für die extreme Rechte aus ganz Europa sein

Landesvorstand der Thüringer LINKEN wendet sich mit Forderungen an den Innenminister Weiterlesen


DIE LINKE.Thüringen

Für ein modernes und humanes Einwanderungsrecht

DIE LINKE hat ein Konzept für ein Flüchtlings- und Einwanderungsrecht vorgelegt // Kommentar von der Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Welsow Weiterlesen


DIE LINKE.Thüringen

Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen

DIE LINKE. Thüringen fordert umfangreiche Nachbesserungen, weil sie die konkrete Ausgestaltung einer "Infrastrukturgesellschaft" nicht vom Bund-Länder-Beschluss gedeckt sieht. Weiterlesen