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Nachrichten, Hintergründe und Informationen zum Land Thüringen

Rot-rot-grüne Fraktionen begrüßen Unterstützung von Sportvereinen

Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag ein Hilfspaket beschlossen, das unter anderem Sportvereine berücksichtigt, die nicht unter die bisherigen Rettungsschirme von Bund und Land passen. Ab nächster Woche können auch diese Sportvereine Hilfe beantragen. Dazu erklären Vorsitzenden von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

Arbeitsschutz und Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen in den Mittelpunkt stellen

Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Corona-Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausende Arbeiternehmer*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert deshalb:... Weiterlesen


DIE LINKE

Hotspots evakuieren – Massentod durch Corona verhindern!

Zur aktuellen Situation in den Geflüchtetenlagern in Griechenland erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: "Die Situation in den EU-Hotspots auf den griechischen Inseln hat den Punkt des menschlich Erträglichen oder Vertretbaren lange überschritten. Das Feuer im Camp Moria, mit zwei Toten vor wenigen Tagen, hat die miserable... Weiterlesen


Steffen Dittes

Zwei Jahre numerische Kennzeichnung für Polizei - kein Nachteile, keine Übergriffe, kein Anstieg unbegründeter Anschuldigungen

„Zwei Jahre nach Einführung der numerischen Kennzeichnung für Polizeibeamte in Thüringen steht fest: Alle Schreckensszenarien, die an die Wand gemalt wurden, sind nicht eingetreten, das Gegenteil ist der Fall: Diese Art von Kennzeichnung bei 1.255 Thüringer Polizeibeamten stärkt die Transparenz polizeilichen Handelns, schafft Grundlagen für die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Landtag

Haushalt für 2020: sozial gerecht und ausgewogen

Nach der heutigen Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Elternwille bei der Lernortentscheidung wird gestärkt

Das neue Thüringer Schulgesetz ist nicht am grünen Tisch im Thüringer Bildungsministerium entstanden. Der Ministerpräsident Bodo Ramelow hat bereits Anfang 2017 eine Kommission „Zukunft Schule“ mit dem Auftrag ins Leben gerufen, die Bedingungen für eine Weiterentwicklung der Thüringer Schulen zu erarbeiten. Die CDU-Fraktion lehnte es trotz... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Landtag

Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der... Weiterlesen


Steffen Dittes

Polizeibeamte auf der Straße wichtiger als unbesetzte Stellen im Haushaltsplan

Anlässlich der Berichterstattung über das von Rot-Rot-Grün beschlossene Sicherheitspaket im Zusammenhang mit dem Pakt für den Rechtsstaat erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Polizeibeamte auf der Straße sind wichtiger als unbesetzte Stellen im Haushaltsplan. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf ein umfassendes... Weiterlesen


TMIL – Medieninformation

Landwirte erhalten fast 42 Mio. Euro für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen

Philipp Gliesing / Philipp Gliesing
Ortseinfahrt Keila, 2014

Agrarministerin Keller besucht KULAP-Betrieb in Anrode Weiterlesen