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100% Frieden statt 2% Rüstungswettlauf

DIE LINKE. Thüringen ruft zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September zu Aktionen gegen Krieg, Aufrüstung und Waffenexporte auf.

Für Philipp Gliesing, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, Internationale Politik und Migration (LAG FIP-M) der LINKEN in Thüringen ist dies ein Lehrstück aus der Geschichte des 20.Jahrhunderts:

„'Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus' muss auch in Zukunft bekräftigt und bewahrt werden. Weder Rassenwahn und politische Unterdrückung, noch Rüstungsdeals und hohe Mauern haben sich als Lösungskonzepte erwiesen. Das Militär erhält quasi Reisefreiheit, während die Ausgaben »zum Schutz der europäischen Außengrenzen«, sprich für die Abschottung gegen flüchtende Menschen, nahezu verdreifacht werden. Hemmungsloser Freihandel und Direktinvestitionen in autoritäre Systeme, Konkurrenzkämpfe um natürliche Ressourcen und die Folgen der Klimakatastrophe führen zu sozialen Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Kontinente hinweg. Doch eine Ursachenanalyse findet nicht wirklich statt. Stattdessen rotieren Bundesregierung und die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten weiter in der weltweiten Rüstungsspirale.“

Diese Politik werde zudem durch die Außenpolitik von US-Präsident Trump verstärkt. Es dürfe nicht hingenommen werden, dass SPD und Union vor der Rüstungslobby einknicken und sich zum 2%-Ziel der NATO „bekennen“. Nach Schätzungen würde sich die Bundesrepublik somit verpflichten zwischen 70 bis und 80 Milliarden Euro pro Jahr für militärische Zwecke auszugeben. Dies käme nahezu einer Verdopplung der Militärausgaben bis 2024 gleich.

„DIE LINKE fordert dagegen von der Bundesregierung von ihrer Politik der Aufrüstung abzurücken und endlich auf konsequente Entspannungspolitik zu setzen“ , ergänzt Gliesing.  „Nur dann kann Deutschland auf der Weltbühne eine positive Rolle spielen. Dazu muss vor allem die enge Zusammenarbeit zwischen Regierungspolitik und der Rüstungsindustrie beendet werden, welche Waffenexporte ermöglicht. Unternehmen müssen unterstützt werden, wenn Sie aus der Kriegsproduktion aussteigen wollen. Dazu sollten entsprechende Rüstungskonversionsfonds gegründet werden.“ 

Folgende Aktionen der LINKEN oder mit ihrer Unterstützung finden zum Antikriegstag in Thüringen statt:

  • Erfurt: Weltfriedensaktion – 30.08., 17 Uhr am Anger– Redebeitrag und Infotisch
  • Erfurt – Antikriegs-Gedenken – 31.08., 16:30 Uhr, Denkmal des unbekannten Wehrmachtsdeserteurs auf dem Erfurter Petersberg mit Liedermacher Olaf Bessert
  • Altenburg: Friedenslauf – 01.09., 10-13 Uhr, Bürgerbüro DIE LINKE, Moritzstraße 4
  • Gera: Friedensfest (mit Ministerpräsident Bodo Ramelow und MdEP Martin Schirdewan) – 01.09, 14-18 Uhr, Museumsplatz
  • Weimar: Friedensfest (mit Lothar König, MdL Sabine Berninger und MdEP Martin Schirdewan)– 01.09., 15-18 Uhr, Theaterplatz / extern: 19 Uhr „Weimarer Friedenspodium“ der Initiative „Welt ohne Waffen“ (Mon Ami, Goetheplatz 11)