„Für eine starke LINKE – gemeinsam, demokratisch, international“

Offener Brief an die Delegierten des Bundesparteitages der LINKEN, die Mitglieder des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion DIE LINKE. / Antworten der Bundesvorsitzenden und Fraktionsmitglieder

Offener Brief an die Delegierten des Bundesparteitages der LINKEN, die Mitglieder des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Saale-Orla-Kreis haben auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 28.04.2018 in Triptis nachfolgende Erklärung beschlosssen:

Liebe Genossen und Genossinnen, werte Freunde,

in großer Sorge um die gegenwärtige Situation in der Welt, in Europa und in Deutschland wenden wir uns an die Delegierten des 6. Bundesparteitages, den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion.

Der Weltfrieden war nach 1945 noch nie so gefährdet wie jetzt. Die neugebildete Koalition aus CDU/CSU und SPD wird mehr soziale Gerechtigkeit und den Ausbau demokratischer Grundrechte für die Mehrzahl der Menschen in Deutschland nicht in Angriff nehmen oder umsetzen. Der Rechtsruck in der Gesellschaft ist beängstigend.

Aus diesen Gründen braucht es in Deutschland eine starke LINKE. Wir brauchen diese starke LINKE als europweit wirkende Alternative zum Neoliberalismus, zum Rechtspopulismus und Neofaschismus.

Unsere Partei DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine beeindruckende Entwicklung genommen und oft genug gezeigt, dass sie im Interesse der sozial benachteiligten Menschen zum gemeinsamen Handeln in der Lage ist.

DIE LINKE steht erneut vor großen Herausforderungen. Diese Herausforderungen sind nur dann zu meistern, wenn DIE LINKE ihre Positionen und Konzepte klar, eindeutig und für die Menschen wahrnehmbar auf allen politischen Ebenen und durch alle Gliederungen mit einem hohen Maß an Gemeinsamkeit vertritt.

Wenn wir es uns als Partei in einer solch schwierigen politischen Lage leisten, innerparteiliche Streitereien und Konflikte hochzuspielen, vergeuden wir Kraft. Es mag abgedroschen oder von gestern anmuten, aber es gilt: Nur gemeinsam sind wir stark!

Wir wollen, dass DIE LINKE eine offene pluralistische Partei bleibt, die für den demokratischen Sozialismus kämpft. Wir wollen, dass unterschiedliche linke Auffassungen diskutiert werden.

Schlimm wird es, wenn unterschiedliche Standpunkte zu persönlichen Anfeindungen führen und mehrheitlich gefasste Beschlüsse unterlaufen werden. Dadurch wird unser klares, linkes Profil verwischt und elementare Grundwerte, wie Gerechtigkeit und Solidarität, untergraben.

Schlimm ist, wenn Genossinnen und Genossen unserer Partei abweichende inhaltliche Positionen in einer Art und Weise austragen, die wir uns nicht ein Mal für den Streit mit den politischen Mitbwerbern wünschen sollten.

Solidarität ist eines der wichtigsten Markenzeichen der LINKEN. Sie muss nach außen und innen gelten. Wer Solidarität zwischen den Menschen einfordert, muss sie zuerst gegenüber den eigenen Mitstreitern praktizieren.

Unterschiedliche Auffassungen und Pluralität können eine Stärke der LINKEN sein.

Eine Partei, wie DIE LINKE, die für gute Bildung und freien Zugang zu Kultur eintritt, muss doch selbst in der Lage sein, gebildet und kulturvoll miteinander umzugehen. Nicht Regieren oder Opponieren ist die Kernfrage der LINKEN, sondern wie erreichen wir mit unserem gemeinsamen politischen Wirken gute Lebensbedingungen für alle Menschen im Hier und Jetzt.

DIE LINKE muss die Partei des Friedens und des Internationalismus bleiben! Wir wollen nicht weg von Europa, aber wir wollen ein anderes als das gegenwärtige Europa! Wir wollen ein Europa der Menschen – friedlich, gerecht, demokratisch!

Liebe Genossinnen und Genossen, wir erwarten und hoffen, dass unsere Partei gestärkt und mit einem hohen Maß an Gemeinsamkeit aus dem Leipziger Parteitag hervorgeht. Wir erwarten, dass ein Parteivorstand gewählt wird, der gemeinsam mit der Bundestagsfraktion die drängenden Probleme der Menschen angeht.

Wir brauchen eine starke LINKE, die gemeinsam kämpft!