Abrüsten statt Aufrüsten

Infostände zur Unterschriftensammlung für Abrüstungsinitiative in Triptis, Pößneck und Neustadt/Orla

DIE LINKE im Saale-Orla-Kreis beteiligt sich an der bundesweiten Unterschriftenaktion der Bündnisinitiative „Abrüsten statt Aufrüsten“. Mittlerweile haben bereits über 120.000 Menschen die Forderungen zu einer Umkehr in der Rüstungspolitik unterschrieben. Und es wird weiter gesammelt. So ruft das Bündnis vom 01. bis 04.11.2018 – aus Anlass der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – zu bundesweiten Aktionen und dezentrale Demonstrationen auf.

Infostände im Saale-Orla-Kreis

• 01.11.2018 - 09.30-11.30 Uhr - Triptis, Geraer Straße (Norma)
• 03.11.2018 - 11.00-13.00 Uhr - Pößneck (Viehmarkt)
• 06.11.2018 - 11.00-13.00 Uhr – Neustadt/Orla (Markt)

Sammelpunkte finden sich auch in den Geschäftstellen der LINKEN in Pößneck und Schleiz, dienstags, von 10 bis 13 Uhr.

Mehr Geld für Bildung und öffentliche Infrastruktur

Geld für die Rüstung ist fast unbegrenzt vorhanden, während es in Kernbereichen des öffentlichen Lebens erheblichen Investitionsbedarf gibt. Der Rüstungsetat soll 2019 auf 42,4 Milliarden Euro steigen, also um ganze 11,4%. Im Jahr darauf folgen dann 60 Milliarden. Wenn es nach der Verteidigungsministerin geht sollen die jährlichen Ausgaben – wie die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ errechnete – bis zum Jahr 2024 auf 85 Milliarden angehoben werden.

Das ist völlig inakzeptabel! Deshalb müssen die Bürger sich einmischen und für einen Kurswechsel richtig Druck. Alle, die von fehlenden sozialen Geldern betroffen sind, müssen gemeinsam protestieren, dann werden wir die Umverteilung der Finanzen und eine friedlichere Politik erreichen.

Statt weitere Waffenexporte zu zulassen, und am neuen Wettrüsten teilzunehmen, braucht es eine zivile Konfliktlösung und internationale Kontrollsysteme. Insbesondere Rüstungskonversion, die Umwandlung von militärischer Produktion für zivile Märkte muss stärker gefördert werden.