DIE LINKE als starke Kraft erhalten – Türöffner für neue Politik

Am Montag, den 20.08.2018, versammelten sich die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Saale-Orla-Kreis zu einer Gesamtmitgliederversammlung in Tanna/ Frankendorf, um den Bundesparteitag auszuwerten und gemeinsam über die politische Lage in Bund, Land und Kreis zu sprechen.

Philipp Gliesing, Kreisvorsitzender Im Saale-Orla-Kreis, sprach die Herausforderungen an vor denen DIE LINKE im Alltagsleben der Menschen steht und wie wichtig der Erhalt einer breit aufgestellten und sozial-ökologisch ausgerichteten Partei ist. „DIE LINKE bleibt inhaltlich als Alternative zur etablierten Politik überzeugend, und ist in der Lage hohe Zustimmungswerte zu erreichen, doch dazu braucht es Menschen, die dazu bereit sind sich mit uns in die Kommunal- und Landespolitik einzubringen - mit oder ohne Mitgliedsausweis, jede und jeder ist herzlich willkommen.“

Mit Grußworten richteten sich auch die Kreisvorsitzenden Janina Pfau (DIE LINKE Vogtland) und Ulrike Dierkes-Morsy (DIE LINKE Oberfranken-Ost) an die 55 Teilnehmerinnen. Insbesondere für eine Unterstützung im Landtagswahlkampf in Bayern und beim Friedensfest am 01. September in Plauen konnten somit die Weichen gestellt werden.

Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE) war auch vor Ort und bereicherte die Versammlung mit ihren Ausführungen zur landespolitischen Entwicklung. Die vorzeigbaren Ergebnisse der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung tragen eine soziale und bürgernahe Handschrift mit bundesweiter Austrahlungskraft. Der Freistaat sei in vielen Bereich fortschrittlicher geworden und die Weichen für eine zukunftsfähige Personal- und Strukturentwicklung sind gestellt. Ziel ist es als stärkste Kraft wieder in das Parlament einzuziehen und mit Ministerpräsident Bodo Ramelow weiter für ein lebens- und liebenswertes Thüringen zu arbeiten.

Die Delegierten des Kreisverbandes, Carmen Wiesel aus Wurzbach und Michael Gerner aus Triptis berichteten vom Bundesparteitag in Leipzig. Die Forderungen zur Sozial- und Bildungspolitik in Deutschland, zur Friedens- und Verteidigungspolitik in Europa sowie der Themenbereich Flucht und Migration prägten natürlich die Debatte. Michael Gerner, Kreissprecher für Integration: „Es gehört zu den Kernaufgaben linker Politik sich um die Schwachen zu kümmern. Lasst uns gemeinsam gegen die Bildungshürden und Niedriglöhne vorgehen, die uns letztlich alle betreffen.“

In der Diskussion über die innerparteilichen Verhältnisse und die Kampagne „Aufstehen“, die viel mediale Aufmerksamkeit erregt, konnten die unterschiedlichen Perspektiven auf die „Sammlungsbewegung“ erörtert werden. Es bestand Einigkeit darüber, dass überparteiliche Bündnisse notwendig und sinnvoll sind, wenn sie allen beteiligten Parteien eine programmatische Eigenständigkeit zugestehen und konkrete Projekte zur demokratischen Erneuerung des Landes auf den Weg bringen.

„Wir sind zu ruhig geworden und müssen unsere Erfolge und Kernthemen in den Fokus rücken“, so Ulrich Scheller aus Oberoppurg. Gerade die Vermittlung der Landespolitik sollte besser publiziert werden, auch wenn es schwer bleibt die Menschen über Flugblätter und Zeitungen zu erreichen. Das direkte Gespräch mit den Abgeordneten und Mandatsträgerinnen der LINKEN kann da oft wirksamer sein und auch jederzeit von den Bürgern gesucht werden.

Darauf ging auch Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Landtagsfraktion DIE LINKE, ein und berichtete von den touristischen und kommunalpolitischen „Hausaufgaben“, die im Bereich der Infrastruktur, Ausstattung von Feuerwehren, Jugendförderung und Schulsanierung im Saale-Orla-Kreis bereits erledigt oder auf den Weg gebracht worden sind. „Wir stehen dazu, dass wir Straßenausbaubeiträge abschaffen werden und setzen uns als LINKE-Fraktion stets für bürgerfreundliche und bezahlbare Lösungswege in der Koalition ein.“