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Mit Bildungsminister Helmut Holter und Elternertreterin Anne Rech zur Fachtagung der Thüringer Landeselternvertretung, 14.09.2019. (Foto: Team Gliesing)

Philipp Gliesing

Verbesserungen für Kindergärten im Saale-Orla-Kreis

Das Kindergartengesetz ist getragen von einer kontinuierlichen Diskussion mit Fachvertreterinnen. (Foto: Team Gliesing)

Philipp Gliesing: Neues Kindergartengesetz schafft deutliche Qualitätsverbesserungen und ein zweites beitragsfreies Jahr

"Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!" freut sich der Landtagskandidat Phillip Gliesing (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene aktuelle Änderung des Kindergarten-Gesetzes. Damit greift Rot-Rot-Grün eine Bürgerpetition auf, die sich für gesetzliche Verankerung des international verwendeten Begriffs "Kindergarten" eingesetzt hat.

Gleichzeitig bringt die Landesregierung mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg - ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Regierungspolitik unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ist.

Phillip Gliesing betont: "Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch Rot-Rot-Grün Verbesserungen im Kita-Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter
Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 ErzieherInnen zusätzlich an die Thüringer
Kindergärten gegeben, ohne zusätzliche Belastung der Eltern und der Kommunen!

Allein die jetzt am Donnerstag umgesetzten Verbesserungen am Gesetz machen für den Saale-Orla-Kreis einen Zuwachs von 19,5 Vollzeit-Stellen aus (6,2 durch den neuen Personalschlüssel und 13,3 Stellen durch die besseren Ausfallregelungen)!* Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte."

Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die rot-rot-grüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08.2020 das zweite beitragsfreie Jahr durch Gesetz beschlossen.


Dazu Philipp Gliesing: "Da die Kindergartengebühren in den Gemeinden
unterschiedlich hoch sind, fällt die rechnerische Entlastung für Eltern durch den Wegfall des Elternbeitrages unterschiedlich aus: Sie liegt in
Bad Lobenstein, Neustadt und Pößneck bei etwa 3.200 Euro pro Familie, in Triptis etwas höher bei 3.320 für beide freigestellte Jahre zusammen.*

Dieses Geld bekommen die Kindergarten unterhaltenden Gemeinden nun vom Land statt von den Eltern. Allein für die Umsetzung des ersten beitragsfreien Jahres erhalten die Gemeinden im Saale-Orla-Kreis als Ersatz für die ausfallenden Elternbeiträge 2019 und in allen folgenden Jahren 1,1 Millionen Euro vom Land.*


Wir tun dies, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten zur Bildung gehört. Und der Besuch von Bildungseinrichtungen sollte für alle Menschen gebührenfrei sein. Das gesparte Geld kann nun in den Familien verwendet werden."

Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kindergarten-Bereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Mill. Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und
Erzieherausbildung (PiA) soll dann verstetigt werden.

Phillip Gliesing: "Wir als LINKE wollen, dass die
Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches
Ausbildungsentgelt bezahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben sein, wenn die rot-rot-grüne Regierung fortgesetzt werden kann. Auch die
Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind sich alle drei Partner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Eltern erreicht werden."

Übrigens: 58% der durch die aktuelle Novellierung des Kindergarten-Gesetzes zusätzlich aufgewendeten Mittel gehen in die Verbesserung der Qualität, 42% in den Ausbau der Beitragsfreiheit.

*siehe Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE)
vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541, S. 35.


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