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Regierungsmedienkonferenz in der Thüringer Staatskanzlei am 15.04.2020

Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Ramelow kündigt Lockerungen der Corona-Maßnahmen an

Corona-Pandemie: Beschlusslage vom 15.04.2020

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat einen langsamen Wiedereinstieg in den Schulbetrieb in Thüringen angekündigt. Außerdem soll es in den nächsten Wochen weitere Lockerungen der Maßnahmen gegen das Coronavirus geben - alle aber unter der Bedingung, dass Schutzregeln gegen die Verbreitung des Virus eingehalten werden. Hier die wichtigsten Ankündigungen im Überblick:

  • Ab 27. April sollen die Abiturklassen wieder in die Schulen geholt werden, damit diese sich auf die Abiturprüfungen vorbereiten können.
  • Ab 4. Mai sollen zudem alle Klassen den Unterricht wieder aufnehmen können, die Prüfungen für die mittlere Reife oder besondere Leistungsfeststellungen absolvieren müssen.
  • Bis zum 2. Juni soll wieder der Schulbetrieb für alle Schülerinnen und Schüler vorbereitet werden.
  • Mit Kirchen und Religionsgemeinschaften sollen Gespräche über die Wiederaufnahme von Gottesdiensten geführt werden.
  • Es soll ein Regelwerk aufgestellt werden, das Versammlungen und Demonstrationen ermöglicht, um das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wieder gewährleisten zu können.
  • Ab 27. April sollen Läden mit Verkaufsräumen bis 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen. Maßgabe unter anderem: Es dürfen nur soviele Kunden gleichzeitig im Geschäft sein, dass ein Schnitt von 1 Kunde je 20 qm Verkaufsfläche erreicht wird.
  • Empfehlung der Ministerpräsidenten an alle Menschen, im öffentlichen Raum, insbesondere im Einzelhandel und im ÖPNV, Mundschutz zu tragen
  • Ab Ende Mai sollen die Weichen dafür gestellt werden, dass Zoos, Botanische Gärten, Archive und Museen wieder öffnen können.
  • Ab 4. Mai sollen Frisörläden wieder öffnen dürfen. Maßgaben: Mitarbeiter und Kunden müssen Mundschutz tragen.
  • Bis 31. August wird es deutschlandweit weiterhin keine Großveranstaltungen geben.

 

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