Krankenhaus Schleiz - droht jetzt die Insolvenz?
Aktuelle Berichterstattung zur Lage am Krankenhaus-Standort in Schleiz / MdL Ralf Kalich im OTZ-Gespräch
OTZ, 15.11.2020
Krankenhaus Schleiz: Insolvenz könnte bevorstehen
Die finanzielle Schieflage des Schleizer Krankenhauses verschärft sich. Jetzt droht sogar eine Insolvenz.
In Sachen Schleizer Krankenhaus hatte es der Donnerstag in sich: Zuerst am Morgen die Ankündigung zum Übergang der Physiotherapie in das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Greiz, dann am Nachmittag die außerordentliche und unbegründete Kündigung des Chefarztes der Chirurgischen Abteilung und am Abend noch eine Beratung des Thüringer Gesundheitsministeriums zum weiteren Umgang mit den Greizer Sanierungsplänen. Nun deutet sich an, dass das Sanierungskonzept aus Greiz für das Schleizer Krankenhaus scheitern könnte.
Dreh- und Angelpunkt für die Situation ist dabei jenes Vorhaben, dass die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) am 31. August quasi als Rettung verkaufte: der Einzug eines Pflegeheimes ins Haus C. Fördermittelanträge dafür seien schon geschrieben, hieß es damals. Und auch, dass das Thüringer Gesundheitsministerium für die eingereichten Pläne sein „Okay“ gegeben habe, was sich wenige Tage später als nicht ganz korrekt herausstellte.
Fördermittel in weiter Ferne
Wie der Linken-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich dieser Zeitung mitteilte, habe Greiz die Unterlagen zum Umbau des Hauses C am 21. Oktober eingereicht. Allerdings hätten sich daraufhin im Ministerium eine Vielzahl von Fragen aufgetan, die für den Erhalt von Fördermitteln jedoch geklärt werden müssten. Unter anderem sind Fragen zur künftigen inneren Struktur des Krankenhauses, zum Ablauf der Umstrukturierung und zur Umbauphase ungeklärt.
„Martina Schweinsburg wird in diesem Jahr keine Chance haben, auf der Grundlage der vorgelegten Planung, Fördermittel zu erhalten“, stellt Ralf Kalich klar. Bis dato seien noch keine weiteren Zuarbeiten erfolgt. Dabei hatte Greiz schon im Juni angekündigt, 9,5 Millionen Euro Fördermittel für die Umsetzung des Sanierungskonzeptes und den Umbau des Hauses C zu benötigen.
Betreiber könnte abspringen
Ende Oktober wies die Greizer Landrätin dann bei einem geplanten Termin das Ministerium darauf hin, dass sich die finanzielle Schieflage der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH verschärft habe. Ohne Fördermittel sei der Betrieb des Krankenhauses nicht mehr fortführbar. Und: Der Vertrag mit dem potenziellen Pflegeheimbetreiber im Schleizer Krankenhaus, der WBG, laufe zum Ende dieses Jahres aus. Das kann bedeuten, dass ohne den Erhalt der Fördermittel oder zumindest der Fördermittelzusage in diesem Jahr der potenzielle Pflegeheimbetreiber abspringt und damit die zentrale tragende Säule des Sanierungskonzeptes zusammenbricht.
Am Donnerstagabend sei dann bei der internen Beratung des Gesundheitsministeriums beschlossen worden, der Geschäftsführung des Krankenhauses, dem Landrat des Saale-Orla-Kreises Thomas Fügmann (CDU) sowie der Greizer Landrätin Martina Schweinsburg, schriftlich mitzuteilen, dass in diesem Jahr keine Fördermittel mehr zu erwarten wären. Grund dafür sind die vielen offenen Fragen zu den Umbauplänen.
Zum Beispiel sehe es das Ministerium kritisch, die aktuell im Haus C untergebrachten Bereiche für den Umbau in Container auszulagern. Aktuell befinden sich im Haus C unter anderem das Labor, die Kühlzellen, das Archiv, der Handwerkerbereich, der Verabschiedungsraum, die Chirurgie, die Innere Medizin, die Physiotherapie und die Pflegedienstleitung. „Niemand kann dem Ministerium einen Vorwurf machen, keine Fördermittel für das Haus beim Bund zu beantragen, wenn Greiz seine Hausaufgaben nicht macht“, kommentiert Kalich.
Gespräche mit potenziellen Interessenten
Laut dem Landtagsabgeordneten befinde sich daher das Ministerium in der Zwangssituation, darüber zu befinden, ob das Land zum Abwenden der Insolvenz der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH Landesmittel zur Verfügung stellen könne. „Wenn es zur Insolvenz kommt, schließt das Haus sehr wahrscheinlich“, sagt Kalich.
Das wiederum könnte aber auch dazu führen, dass der Saale-Orla-Kreis wieder kurzzeitig Träger des Schleizer Krankenhauses werden könnte. Landrat Thomas Fügmann befindet sich bereits seit vielen Monaten in Gesprächen mit neuen potenziellen und wirtschaftlich gut aufgestellten Krankenhausbetreibern.